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Testpflicht für Urlaubsheimkehrer geplant - Druck für zügigen Start

·Lesedauer: 3 Min.
Derzeit gilt die Testpflicht nur für Flugreisende. Das soll sich ändern.
Derzeit gilt die Testpflicht nur für Flugreisende. Das soll sich ändern.

Viele Bundesbürger kommen nach und nach aus den Ferien in aller Welt wieder - deswegen sollen Corona-Tests auf breiter Front zur Pflicht werden. Doch wie schnell kommt der zusätzliche Schutz zustande?

Die Bundesregierung kommt bei der geplanten generellen Corona-Testpflicht für Urlaubsheimkehrer unter Zeitdruck. Einen Starttermin ließ die stellvertretende Sprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch offen, sie wies auf noch laufende interne Abstimmungen hin. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock warnte, man dürfe nicht die Fehler des vergangenen Sommers wiederholen, erst über besseren Schutz nachzudenken, wenn die Urlauber zurück seien. In den ersten Ländern naht das Ende der Sommerferien, zugleich steigen auch im Inland die derzeit niedrigen Infektionszahlen weiter.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) planen, dass bei der Einreise grundsätzlich ein negativer Test nötig sein soll, wenn man keinen Nachweis einer vollständigen Impfung oder Genesung hat. So eine generelle Testpflicht besteht schon für Flugpassagiere. Künftig soll sie greifen, egal, von wo und mit welchen Verkehrsmitteln man kommt - also etwa auch per Auto. Über Details wurde noch beraten. Dass jeder Einreisende direkt an der Grenze kontrolliert wird, wie es im Frühjahr 2020 zeitweise an einigen Grenzabschnitten war, ist aber nicht vorgesehen. Stattdessen setzt man auf stichprobenartige Kontrollen im grenznahen Raum.

Söder: Pflicht schon ab 1. August

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte den kommenden Sonntag als möglichen Termin genannt. Er sagte am Dienstagabend in der ARD, der Bund habe zugesichert, er werde bis zum 1. August alles probieren, um eine einheitliche Testpflicht einzuführen. Ein ursprünglich angedachtes Datum ab 11. September wäre "ein Witz gewesen", sagte Söder, "da ist der Urlaub vorbei, selbst in den Ländern mit späten Ferien".

Die Bundesregierung ließ den Starttermin vorerst offen. Regelungen für Reiserückkehrer stünden auch auf der Themenliste der Corona-Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am 10. August, sagte Vize-Sprecherin Demmer. Was schon vorher geklärt werden könne, werde selbstverständlich geklärt. Es gelte: "Je schneller, desto besser." Eine Sprecherin Spahns sagte, wenn es nach dem Gesundheitsressort ginge, würde die Testpflicht längst gelten. "Wenn es jetzt Anfang August wird, dann können wir das nur begrüßen."

Die SPD dringt auf rechtssichere Lösungen. Solche Testpflichten seien sinnvoll, müssten aber vor Gericht Bestand haben, sagte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Johannes Fechner, der Deutschen Presse-Agentur. "Der Bundestag sollte schnell, notfalls in einer Sondersitzung noch im August, die Voraussetzungen für neue Testpflichten schaffen." AfD-Fraktionschefin Alice Weidel wandte sich gegen eine generelle Testpflicht. Dies wäre eine unverhältnismäßige Belastung der Reisenden, Grenzbehörden und der Tourismuswirtschaft. Sie sprach von Verunsicherung der Urlauber, die aufhören müsse.

Kleinere Änderungen seit Mittwoch

Seit Mittwoch gilt eine kleinere Änderung bei Quarantäne-Vorgaben. Wer aus einem Gebiet mit neuen, ansteckenderen Virusvarianten kommt, kann die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne nun mit einem negativen Test vorzeitig beenden, wenn die Region während der Quarantänezeit herabgestuft wird - zu einem Risikogebiet oder Hochinzidenzgebiet mit hohen Infektionszahlen. Grundsätzlich ist vorzeitiges "Freitesten" für Einreisende aus Virusvariantengebieten sonst nicht möglich.

Welche Regionen die Bundesregierung als Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiete mit Vorgaben zu Tests und Quarantäne erklärt, veröffentlicht das Robert Koch-Institut (RKI) im Internet. Derzeit sind unter anderem Südafrika und Brasilien Virusvariantengebiete.

Video: Mehr als die Hälfte der Deutschen geimpft - Wieler spricht von "vierter Welle"

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