Warum deutsche Banken Geschäfte mit Iran-Bezug meiden

Die Ankündigung neuer US-Sanktionen gegen den Iran hat deutsche Unternehmen vorsichtig werden lassen. Die Verunsicherung darüber, welche Auswirkungen sie haben werden, sei weiterhin groß, sagt der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertags, Achim Dercks. „Bereits jetzt gibt es erste Bremsspuren im Handel.“

Im Mai fielen die deutschen Exporte in den Iran auf 195 Millionen Euro und damit um 22 Prozent gegenüber Mai 2017, zeigen Zahlen des Statistischen Bundesamts. US-Präsident Donald Trump hatte den neuen Strafenkatalog Anfang des Monats avisiert.

Selbst wenn Firmen weiter in den Iran liefern wollen, fehlen ihnen dafür die Banken. „Gerade Finanzierungsmöglichkeiten verengen sich immer mehr“, sagt Dercks. „Dabei ist die Frage der Finanzierung von weiterhin nach EU-Recht erlaubten Geschäften entscheidend für den bilateralen Handel mit dem Iran.“ Auch die Suche nach Banken, die den Zahlungsverkehr abwickeln, werde immer schwieriger.

Denn die großen deutschen Geldhäuser meiden Geschäfte mit Iran-Bezug – auch solche, die in der EU erlaubt sind. Der Grund: US-Sanktionen greifen bereits dann, wenn eine Bank Dollar-Geschäfte tätigt – was natürlich alle großen Geldhäuser tun.

Vergangene Woche gab die Landesbank Hessen-Thüringen bekannt, dass sie den Iran-Zahlungsverkehr zum 31. Juli 2018 einstellt. Zuvor hatte das genossenschaftliche Spitzeninstitut, die DZ Bank, mitgeteilt, dass es ab Juli keine Iran-Zahlungen mehr annimmt.

Die Deutsche Bank führt ebenfalls keine entsprechenden Zahlungen aus, so ein Sprecher des größten deutschen Geldhauses. Die Commerzbank hat die Dienstleistung bereits vor Längerem eingestellt.

Der Zahlungsverkehr mit dem Iran gilt als heikel, weil Unternehmen bei Verstößen gegen US-Sanktionen hohe Strafen drohen. Wie teuer das sein kann, bekam die Commerzbank zu spüren. Sie musste 2015 wegen Iran-Geschäften eine Geldbuße von 1,5 Milliarden Dollar zahlen.

Einige Volksbanken und Sparkassen hatten zuletzt weiter Iran-Zahlungen abgewickelt. Unter Federführung der Volksbank Schwarzwald-Donau-Neckar gründeten mehrere Genossenschaftsbanken das „Kompetenz-Center-International“, unter anderem für grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr.

Es hat diese Dienstleistung auch für Iran-Geschäfte angeboten. Die Volksbank Schwarzwald-Donau-Neckar wollte sich nicht äußern, ob das aktuell noch der Fall ist. Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband teilte mit, es sei die „individuelle Entscheidung der Häuser“, wie sie damit umgehen.