Deutsch-französisches Ministertreffen zu Wirtschaft und Verteidigung

BERLIN (dpa-AFX) -Beim deutsch-französischen Ministertreffen an diesem Sonntag in Paris sollen die Themen Wirtschaft und Energie, Sicherheit und Verteidigung sowie die Europapolitik im Mittelpunkt stehen. Das verlautete am Freitag in Berlin aus Regierungskreisen. Das Zusammentreffen beginnt um 11 Uhr mit einem Festakt an der Universität Sorbonne, bei dem Vertreter beider Volksvertretungen zusammenkommen und die Regierungen als Gäste geladen sind. Neben den jeweiligen Parlamentspräsidenten wollen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kanzler Olaf Scholz (SPD) Reden halten.

Der sogenannte deutsch-französische Ministerrat, bei dem die Kabinette beider Seiten zusammenkommen, tagt am Nachmittag. Geplant ist eine gemeinsame Erklärung. Die Frage der weiteren auch militärischen Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine wird eines der Themen bei einer Runde mit Scholz, Macron sowie den Außen- und Verteidigungsministern beider Seiten. Auch die Zusammenarbeit in EU und Nato soll besprochen werden.

Im Wirtschaftsteil soll es nach deutschen Angaben unter anderem um die Zusammenarbeit im Bereich Energie gehen, wo beide Länder einander mit Lieferungen aushelfen, die Umstellung auf ein klimafreundlicheres Wirtschaftssystem und den Umgang mit dem US-Inflationsbekämpfungsgesetz, das milliardenschwere Investitionen in den Klimaschutz vorsieht. Subventionen und Steuergutschriften sind allerdings daran geknüpft, dass Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren, weshalb man in Europa Nachteile für heimische Unternehmen fürchtet.

Das Treffen war ursprünglich für Oktober geplant, dann aber abgesagt worden. Die deutsche Seite hatte das mit anhaltendem Abstimmungsbedarf begründet. Aus dem Élyséepalast hieß es damals, die wichtigen Themen Verteidigung und Energie müssten noch weiter diskutiert werden. Als eine Eintrübung des deutsch-französischen Verhältnisses müsse das nicht begriffen werden.