Delegation der FDP-Bundestagsfraktion reist nach Taiwan

BERLIN (dpa-AFX) -Führende Politiker der FDP-Bundestagsfraktion wollen mit einer gemeinsamen Reise nach Taiwan ein Signal der Unterstützung gegen militärische Drohungen aus China setzen. Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping drohe mit einer militärisch erzwungenen Wiedervereinigung, warnte der FDP-Bundesvize und Erste Parlamentarische Geschäftsführer Johannes Vogel vor der Reise, die am Montag beginnen soll. Im neuen Systemwettbewerb müssten Autokraten ebenso ernst wie wörtlich genommen werden. Vogel sagte der Deutschen Presse-Agentur mit Bezug auf das Vorgehen Russlands gegen die Ukraine: "Denn nach Putin kommt Xi."

Die chinesische Führung betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die Spannungen hatten sich in den vergangenen Monaten verschärft. Nach dem Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August hatte Peking großangelegte Militärmanöver gestartet und hält den militärischen Druck mit verstärkten Einsätzen von Kriegsschiffen und Flugzeugen in der Meerenge der Taiwanstraße aufrecht.

Die Delegation besteht aus etwa zehn Personen und wird von Vogel und der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), geleitet. Strack-Zimmer forderte, angesichts des Ukraine-Krieges andere Regionen der Welt, die für das zukünftige Leben in Demokratie und Freiheit von großer Relevanz seien, nicht zu vernachlässigen.