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Corona-Notstand in Tschechien läuft aus - Suche nach Ausweg

·Lesedauer: 1 Min.

PRAG (dpa-AFX) - In Tschechien blieb am Wochenende die Unsicherheit groß, wie es mit den Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus weitergeht. In der Nacht zum Montag läuft der Ausnahmezustand aus, dessen Verlängerung das Parlament abgelehnt hatte. An ihn knüpfen sich Teile des Lockdowns wie Geschäftsschließungen und die nächtliche Ausgangssperre, nicht aber die allgemeine Maskenpflicht. Die Regierung war in Gesprächen mit den Präsidenten der Verwaltungsregionen, die das Kabinett angesichts der hohen Infektionszahlen um einen neuerlichen Notstand ersuchen könnten.

Ein renommierter Verfassungsrechtler äußerte sich skeptisch zu einer solchen Lösung: "Wenn das Parlament dafür gestimmt hat, dass wir nicht mehr im Notstand leben werden, und man ihn gleich wieder ausruft, dann ist das ein absoluter Verstoß gegen die Verfassung", sagte der Jurist Jan Kysela der Zeitung "Pravo" (Samstag). Der Biologe Jaroslav Flegr warnte indes vor 20 000 zusätzlichen Toten bei einer unkontrollierten Öffnung des Landes.

Besonders dramatisch bleibt die Situation in den drei Hotspots Cheb (Eger), Sokolov und Trutnov, die von der Außenwelt weitgehend abgeriegelt wurden. Die Polizei kontrolliert an den Zufahrtsstraßen und wies bisher mehr als 500 Menschen ab, die hinein- oder herauswollten. Auf der Autobahn D6 kam es wegen der Kontrollen, von denen auch der Transitverkehr betroffen ist, zu kleineren Staus.

Das Gesundheitsministerium in Prag meldete am Samstag 8782 neue Corona-Fälle innerhalb von 24 Stunden. Seit Pandemiebeginn gab es mehr als eine Million bestätigte Infektionen und 18 058 Todesfälle. Der EU-Mitgliedstaat hat rund 10,7 Millionen Einwohner.