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CDU-Sozialflügel will Eigenanteil bei Pflege stufenweise absenken

·Lesedauer: 1 Min.

BERLIN (dpa-AFX) - Der CDU-Sozialflügel CDA will den Eigenanteil an den Kosten bei Langzeitpflege laut einem Medienbericht mit jedem Jahr der Pflegebedürftigkeit stufenweise absenken. Das gehe aus einem am Wochenende vom CDA-Bundesvorstand verabschiedeten Beschlusspapier hervor, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Nach dem ersten Jahr soll demnach die Eigenbeteiligung um 25 Prozent sinken, in den beiden Folgejahren jeweils noch einmal um den gleichen Anteil.

Wer mehr als drei Jahre in einem Heim lebe, spare durch die Neuerung monatlich 590 Euro, so die Zeitungen. Die Differenz solle von den Pflegekassen übernommen werden, die hierfür einen Steuerzuschuss erhalten sollten. Bei einem Alterseinkommen von mehr als 100 000 Euro pro Jahr soll es laut den Plänen keine Minderung geben.

Pflegebedürftige müssen für die Heimbetreuung immer mehr aus eigener Tasche beisteuern. Im bundesweiten Schnitt stiegen die selbst zu zahlenden Anteile über die Marke von 2000 Euro im Monat, wie aus Daten des Verbands der Ersatzkassen mit Stand 1. Juli hervorgeht. Im Schnitt sind nun 2015 Euro fällig - und damit 124 Euro mehr als Mitte 2019. Dabei gibt es große regionale Unterschiede.

In den Summen ist zum einen der Eigenanteil für die reine Pflege enthalten. Denn die Pflegeversicherung trägt - anders als die Krankenversicherung - nur einen Teil der Kosten. Für Heimbewohner kommen aber noch Kosten für Unterkunft, Verpflegung und für Investitionen in den Heimen dazu. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Debatte über eine grundlegende Pflegereform im Herbst neu starten.

Zur langfristigen finanziellen Absicherung des Pflegesystems sollen nach den Plänen des CDA außerdem die Beiträge zur Pflegeversicherung jährlich automatisch steigen und an die Einkommensentwicklung gekoppelt werden.