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Bundeskabinett und EU-Kommission beraten über Grenzkontrollen

BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Das Bundeskabinett berät am Mittwoch darüber, wie es nach dem 15. Mai mit den Kontrollen an den Grenzen zu den Nachbarländern weitergehen soll. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Dienstag in einer Konferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Hoffnung auf eine schrittweise Öffnung der Grenzen gemacht. Dabei werde es häufig einen zweistufigen Prozess geben, sagte sie nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Ihr sei wichtig, dass die Kontrollen nicht "bis ultimo" fortgesetzt würden.

Die Kontrollen an den Grenzen zu den Nachbarländern Österreich, Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark sind bis zum 15. Mai befristet. Einreisen darf nur, wer einen wichtigen Grund vorweisen kann. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will vor Freitag verkünden, wie es ab dem Wochenende weitergeht.

Die EU-Kommission will am Mittwoch ebenfalls einen Plan für eine vorsichtige Öffnung der Binnengrenzen in Europa vorlegen. Nach einem der dpa vorliegenden Entwurf sollen die Kontrollen nach und nach aufgehoben werden. Die Kommission betont in dem Papier den Stellenwert des freien Reisens - für die schwer von der Pandemie getroffene Reisebranche, aber auch für Bürgerinnen und Bürger. Wenn man es koordiniert und sicher angehe, könnten die kommenden Monate den Europäern dringend benötigte Erholung verschaffen.