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Biden will Richter Garland zum Justizminister machen

ap
·Lesedauer: 3 Min.

Joe Biden hat sich für einen Justizminister entschieden: 2016 wollten die Demokraten Merrick Garland an den Obersten Gerichtshof berufen – und scheiterten.

Der gewählte US-Präsident Joe Biden will den renommierten Richter Merrick Garland zu seinem Justizminister machen. Das ließ der künftige US-Regierungschef am Donnerstag mitteilen und bestätigte damit Medienberichte vom Mittwoch. Garlands Stellvertreterin soll die Staatsanwältin Lisa Monaco werden.

Garland ist vielen US-Politikkennern noch aus dem Jahr 2016 bekannt. Damals wurde ein Sitz am Obersten Gerichtshof frei und Präsident Barack Obama schlug Garland dafür vor. Aber die Republikaner im Senat weigerten sich unter Verweis auf die damals bald bevorstehende US-Wahl, Anhörungen über die Personalie abzuhalten.

Der Senat muss auch Bidens Kabinettsmitglieder bestätigen. Garlands Kandidatur dürfte dort aber auf breite Zustimmung stoßen, zumal er als relativ unabhängiger und unpolitischer Richter gilt. Viele linke Demokraten hatten Biden gedrängt, einen politischeren Kandidaten für das Justizministerium auszuwählen.

Sie erhoffen sich nach der Amtszeit von Präsident Donald Trump eine Führung des Justizministeriums, die sich offensiv für eine Stärkung der Bürgerrechte und gegen Rassismus einsetzen würde. Biden soll am 20. Januar als neuer Präsident vereidigt werden.

Der Demokrat Biden (78) hat versprochen, ein Kabinett mit Ministerinnen und Ministern mit vielfältigen Hintergründen zu berufen. So will er eine amerikanische Ureinwohnerin als Ministerin ins Kabinett berufen. Die Kongressabgeordnete Deb Haaland (60) aus dem Bundesstaat New Mexico soll Innenministerin werden. Sollte Haaland, die sich zum Stamm der Pueblo of Laguna zählt, vom Senat bestätigt werden, hätten die USA erstmals eine indigene Amerikanerin als Ministerin.

Biden will zudem den derzeitigen Chef der Umweltschutzbehörde im Bundesstaat North Carolina, Michael Regan, als Chef der US-Umweltschutzbehörde EPA nominieren. Regan wäre der erste schwarze Mann an der Spitze der Behörde, der von 2009 bis 2013 Lisa Jackson als erste Afroamerikanerin vorstand. Biden war von 2009 bis 2017 US-Vizepräsident unter Barack Obama, dem ersten schwarzen Präsidenten der Vereinigten Staaten.

Der designierte Präsident hat den Kampf gegen den Klimawandel zu einer Priorität erklärt und verfolgt ambitionierte Pläne. Bei deren Umsetzung werden die EPA und das Innenministerium wichtige Rollen spielen. Regan war bereits während der Regierungen von Bill Clinton und George W. Bush bei der EPA tätig.

Anschließend arbeitete er bei der nichtstaatlichen Umweltschutzorganisation Environmental Defense Fund. Der amtierende republikanische Präsident Donald Trump hatte die Umweltbehörde EPA stiefmütterlich behandelt und Dutzende Regulierungen zum Umweltschutz geschwächt oder außer Kraft gesetzt.

Diversität im Kabinett

Bidens Team bestätigte unter anderem auch die Nominierung der früheren Gouverneurin von Michigan, Jennifer Granholm, für das Amt der Energieministerin und dass die Ex-Chefin der EPA, Gina McCarthy, oberste Koordinatorin für das Thema Klima werden soll. Biden will seine Kandidatinnen und Kandidaten für sein Klimateam am Samstag persönlich vorstellen.

Mit dem 38 Jahre alten Pete Buttigieg will Biden außerdem erstmals einen offen schwulen Minister in sein Kabinett holen. Buttigieg soll Verkehrsminister werden, der Senat muss aber auch diese Nominierung bestätigen. Als Bidens Stellvertreterin wird Kamala Harris (56) als erste schwarze US-Vizepräsidentin in die Geschichte eingehen. Sie wurde gemeinsam mit Biden durch die Wahlleute in den Bundesstaaten gewählt. Biden und Harris sollen am 20. Januar vereidigt werden.