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Baerbock in Texas - Autonomes Fahren und Treffen mit Republikaner

AUSTIN (dpa-AFX) -Außenministerin Annalena Baerbock ist am Dienstag in der texanischen Hauptstadt Austin zu einem mehrtägigen USA-Besuch eingetroffen. Vor dem Hintergrund der US-Präsidentschaftswahl im November 2024 wollte sich die Grünen-Politikerin über die politische Stimmung im Land informieren. Am Nachmittag (Ortszeit) war ein Gespräch mit dem Gouverneur von Texas geplant, dem konservativen Republikaner Greg Abbott.

Die Bundesaußenministerin und ein Teil ihrer Delegation ließen sich von einem Terminal des Flughafens mit selbstfahrenden Fahrzeugen eines US-Unternehmens zu einem Termin mit örtlichen Journalisten fahren. Die Firma unternimmt für Volkswagen Testfahrten mit solchen autonomen Fahrzeugen.

Abbott amtiert seit 2015, er hatte sich 2022 gegen einen demokratischen Herausforderer klar eine dritte Amtszeit gesichert. Seine Politik unterscheidet sich radikal von der Linie Baerbocks. Texas mit seiner Grenze zu Mexiko hat eines der restriktivsten Einwanderungsgesetze eines US-Bundesstaats. Eine Gesetzesinitiative Abbotts erlaubt laut Auswärtigem Amt fast allen Frauen und Männern ab 21 Jahren das Tragen von Schusswaffen in der Öffentlichkeit ohne Lizenz. Zudem tritt Abbott für restriktive Abtreibungsgesetze ein.

Der Bundesstaat im Süden der USA gilt als eine der Hochburgen der Republikaner. Texas ist nach Alaska der flächenmäßig zweitgrößte US-Bundesstaat und etwa doppelt so groß wie Deutschland. Mit gut 30 Millionen Einwohnern ist Texas der zweitbevölkerungsreichste Bundesstaat nach Kalifornien. Mehr als 40 Prozent der Bevölkerung hat einen hispanischen Migrationshintergrund. Wäre Texas ein eigener Staat, wäre dieser die neuntgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Die politische Ausrichtung unterscheidet sich zwischen Stadt und Land. Bei der Präsidentschaftswahl 2020 wählten große städtische Gebiete eher demokratisch, ländliche Regionen republikanisch.