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Wegen enger Verbindungen zur Rüstungsindustrie: Robert Habeck verbietet Volkswagen-Tochter einen Deal mit China

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) bestätigte die Untersagung des China-Geschäfts von MAN Energy Solutions. - Copyright:  picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grünen) bestätigte die Untersagung des China-Geschäfts von MAN Energy Solutions. - Copyright: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Die Bundesregierung hat den geplanten Verkauf des Gasturbinengeschäfts der Volkswagen-Tochter MAN Energy Solutions an das chinesische Unternehmen CSIC Longjiang untersagt. Dies bestätigte Wirtschaftsminister Robert Habeck in Berlin.

Der Grünen-Politiker erklärte, dass Investitionen in Deutschland und in deutsche Unternehmen generell willkommen seien. Allerdings müsse sichergestellt werden, dass Techniken, die für die öffentliche Sicherheit und Ordnung relevant sind, vor Informationsabfluss geschützt werden. Dies gelte auch für Techniken, die in sicherheitskritischen Bereichen zum Einsatz kommen. Er könne keine Details nennen, jedoch sei dies der Grund gewesen, warum die Bundesregierung den Verkauf verhindert habe.

Der vorgesehene Käufer CSIC Longjiang Guanghan Gas Turbine habe enge Verbindungen zur chinesischen Rüstungsindustrie und stelle selbst Antriebe für chinesische Zerstörer her, schreibt das "Handelsblatt".

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Sicherheitskreise, das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium und sogar Mitarbeiter der Volkswagen-Tochter MAN hätten sich besorgt gezeigt, so die Zeitung. Nun habe die Bundesregierung mithilfe des Außenwirtschaftsgesetzes eingegriffen, da sie die "öffentliche Ordnung oder Sicherheit" gefährdet sehe.

Mehrfach hatten sich Vertreter der Bundesregierung nach „Handelsblatt“-Informationen zuvor mit Vertretern von MAN getroffen und auf die problematische Verbindung zur chinesischen Rüstungsindustrie hingewiesen. Doch die Geschäftsführung hatte weiter an dem Deal festgehalten. Einige Mitarbeiter hätten wegen des geplanten Verkaufs bereits das Unternehmen verlassen, hieß es aus dem Firmenumfeld.

jm/dpa