WDH: Blinken nennt Schlüsselelemente für Friedenslösung für Gaza

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TOKIO (dpa-AFX) - Für einen Frieden im Gaza-Konflikt darf es nach Ansicht der USA weder eine Vertreibung der Palästinenser noch eine erneute Besetzung des Gazastreifens geben. Zu den Voraussetzungen für "dauerhaften Frieden und Sicherheit" solle gehören, "dass die Palästinenser nicht gewaltsam aus dem Gazastreifen vertrieben werden. Nicht jetzt, nicht nach dem Krieg", sagte US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch in Tokio zum Abschluss des G7-Treffens der Außenministerinnen und Außenminister. Blinken fügte hinzu: "Keine Wiederbesetzung des Gazastreifens nach Beendigung des Konflikts, kein Versuch, den Gazastreifen zu blockieren oder zu belagern, keine Verkleinerung des Gebiets von Gaza", so der US-Außenminister.

Zudem dürfte der Gazastreifen nicht "als Plattform für Terrorismus oder andere gewalttätige Angriffe" genutzt werden, sagte Blinken. "Wir müssen auch sicherstellen, dass keine terroristischen Bedrohungen vom Westjordanland ausgehen können", fügte er hinzu.

Jene, die nun einen sofortigen Waffenstillstand forderten, hätten die Pflicht zu erklären, wie man mit dem Schicksal der Geiseln umgehen solle und der erklärten Absicht der Hamas, den 7. Oktober immer zu wiederholen.

Israel habe wiederholt gesagt, dass es kein Zurück zur Zeit vor dem Angriff der islamistischen Hamas am 7. Oktober gebe, sagte Blinken. "Wir stimmen voll und ganz zu." Die USA arbeiteten in der Nahost-Region zudem daran, umfassendere Bedrohungen für Partner und Freunde abzuwehren, sagte er mit Blick auf jene, die die Krise in Gaza für ihre Ziele ausnutzen oder auf andere Schauplätze ausweiten wollten.