VIRUS/Dobrindt: Mehr Kompetenzen für den Bund bei Epidemien

BERLIN (dpa-AFX) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat sich bei Krisensituationen wie jetzt durch das neuartige Coronavirus für mehr Kompetenzen des Bundes ausgesprochen. Er denke, "dass wir Krisenmechanismen entwickeln müssen für solche Epidemien, ... wo eine Bundeskompetenz dann begründet wird, die auch verbindlich für Deutschland Entscheidungen in diesem Umfang treffen kann", sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. Er sei überrascht, dass es Bundesländer gebe, die noch nachdenken müssten, ob sie den Empfehlungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) folgen sollten. Er halte dieses "für sehr ratsam".

In solchen bundesweiten Krisenfällen könnten die Länder nur wenig selbst ausrichten. Es sei die "klassische Aufgabe des Bundes" und eine seiner "Urkompetenzen", in Krisensituationen dieser Größenordnung geeignete Maßnahmen zu ergreifen, sagte Dobrindt und verwies als Beispiel auf das Kurzarbeitergeld, mit dem unter anderem die Auswirkungen der Covid-19-Epidemie auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Deutschland begrenzt werden soll. Regionale Hochwasser etwa seien dagegen Aufgabe der zuständigen Stellen vor Ort.

Spahn hatte am Sonntag empfohlen, wegen der schnellen Ausbreitung des Coronavirus Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern vorerst abzusagen. Mehrere Bundesländer waren dem schon gefolgt.