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USA verhängen neue Sanktionen gegen Assad und Syriens Machtelite

WASHINGTON/DAMASKUS (dpa-AFX) - Die US-Regierung hat weitere Sanktionen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und andere Vertreter der Machtelite in Damaskus erlassen. Auf der Sanktionsliste stehen insgesamt 39 Personen, darunter neben dem syrischen Staatschef auch dessen Frau Asma und dessen Bruder Mahir, wie US-Außenminister Mike Pompeo am Mittwoch mitteilte. Es handele sich dabei um den Beginn einer Kampagne, die dem Assad-Regime mit wirtschaftlichem und politischem Druck Einnahmen und Unterstützung verwehren soll.

Die neuen Sanktionen wurden im Zuge des sogenannten Caesar Acts erlassen, der an diesem Mittwoch in Kraft trat. Er sieht vor, dass Washington nun weltweit Strafmaßnahmen gegen Personen und Firmen verhängen kann, wenn sie mit Syriens Regierung oder den neu sanktionierten Personen Geschäfte machen. Die USA hatten kurz nach dem Ausbruch der Proteste gegen Assad im Frühjahr 2011 erstmals direkte Sanktionen gegen Syriens Machthaber beschlossen.