USA schließen sich internationalem Verbot von Landminen weitgehend an

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die USA schließen sich einem internationalen Verbot der Herstellung und des Einsatzes von Landminen weitgehend an. Die US-Regierung werde keine solchen Minen mehr entwickeln, herstellen, kaufen oder exportieren und wolle bestehende Vorräte vernichten, erklärte das Weiße Haus am Dienstag. Die einzige Ausnahme sei die koreanische Halbinsel, wo das US-Militär weiter Minen einsetzen dürfe. US-Präsident Joe Biden sei überzeugt, "dass diese Waffen überproportional Zivilisten treffen, inklusive Kindern, und das lange nachdem die Kämpfe beendet sind", erklärte das Weiße Haus.

Trotz der internationalen Ächtung von Landminen erlaubte der damalige US-Präsident Donald Trump dem US-Militär 2020, die gefährlichen Waffen wieder weltweit einsetzen. Bidens Regierung macht dies nun rückgängig. Damit nehmen die USA in Bezug auf Landminen im Grunde wieder die gleiche Haltung ein wie schon seit 2014 unter Trumps Vorgänger, dem Demokraten Barack Obama. Das Weiße Haus erklärte nun, das Ziel sei es, die Vorbereitungen zu treffen, um "letztlich" dem internationalen Vertrag gegen Landminen beizutreten.

Mehr als 160 Staaten, darunter auch Deutschland, haben in dem nach der kanadischen Hauptstadt Ottawa benannten Vertrag das Verbot von Tretminen vereinbart, weil diese oft noch lange nach dem Ende von Kampfhandlungen vor Ort verbleiben. Bei Minenexplosionen werden jedes Jahr Tausende Zivilpersonen verletzt, verstümmelt oder getötet. Häufig sind die Opfer Kinder, die im Freien spielen und dort auf eine Mine treten. Wichtige Staaten wie die USA, Russland, China und Indien haben sich dem 1997 geschlossenen Vertrag nicht angeschlossen.

Anti-Personen-Minen sind kostengünstig zu produzieren und leicht zu verstecken; ihre Räumung ist hingegen extrem gefährlich, langwierig und kostspielig. Zu den Ländern, die besonders von Landminen früherer Konflikte betroffen sind, gehören Afghanistan, Jemen, Angola, Kambodscha, Laos und der Irak.

Auf der koreanischen Halbinsel wiederum werden sie unter anderem entlang der demilitarisierten Zone zwischen Süd- und Nordkorea eingesetzt. "Die Sicherheit unseres Verbündeten Südkorea wird weiter von höchster Bedeutung sein", erklärte das Weiße Haus dazu.

Zuletzt hatte das US-Militär der Ukraine Minen vom Typ Claymore M18A1 geliefert. Dem US-Verteidigungsministerium zufolge erlaubt der Ottawa-Vertrag die Nutzung der Claymore-Minen, weil sie normalerweise kontrolliert verlegt und per Fernzündung ausgelöst werden.