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Trotz neuer US-Hilfen: Scholz bleibt bei Nein zu Taurus

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei seinem Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine bleiben, auch wenn die USA ihre ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern liefern sollten. Bei einer Pressekonferenz mit dem britischen Premierminister Rishi Sunak sagte er am Mittwoch auf eine Frage danach: Was Taurus betreffe, "wird sich meine Entscheidung nicht ändern".

Der Kanzler betonte erneut, dass Deutschland und Großbritannien die wichtigsten Waffenlieferanten der von Russland angegriffenen Ukraine seien und verwies vor allem auf die umfassende Unterstützung, die Deutschland im Bereich der Artillerie und der Luftverteidigung geleistet habe. "Meine Entscheidung ist sehr klar, was das eine Waffensystem betrifft. Meine Entscheidung ist aber auch klar, dass wir weiter der größte Unterstützer der Ukraine in Europa sein werden, dass wir weiter mit Großbritannien die beiden sein werden, die das meiste tun."

Nach einer monatelangen Hängepartie hatte der US-Kongress am späten Dienstagabend (Ortszeit) mit der Zustimmung des Senats Ukraine-Hilfen im Umfang von rund 61 Milliarden US-Dollar (57 Milliarden Euro) gebilligt. Mit dem Geld könnte die Lieferung von ATACMS-Raketen mit einer Reichweite von 300 Kilometern ermöglicht werden. Bisher hat die Ukraine nur Raketen mit einer Reichweite von 165 Kilometern aus den USA erhalten. Es handelt sich also um einen qualitativ neuen Schritt bei der Unterstützung der Ukraine.

Scholz hat sich bisher bei der Lieferung von Waffensystemen neuer Qualität stets an den USA orientiert. Das war bei der Bereitstellung weitreichender Artillerie so und auch bei den Leopard-2-Panzern, die erst in die Ukraine geschickt wurden, nachdem sich die USA zur Lieferung ihrer Abrams-Panzer bereiterklärt hatten. Bei den Marschflugkörpern bleibt Scholz jetzt aber trotz der US-Entscheidung bei seiner Absage.