Studie: Investitionsstau von Kommunen droht zu wachsen

BERLIN (dpa-AFX) - Wegen der massiven finanziellen Folgen der Corona-Krise droht sich der Investitionsstau in Kommunen einer Studie zufolge auszuweiten. Ohne weitere Hilfen von Bund und Ländern werde es vielen Städten unmöglich sein, notwendige Investitionen zu tätigen, heißt es in einer Untersuchung des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung ZEW sowie des Deutschen Instituts für Urbanistik (difu) im Auftrag des Deutschen Städtetages.

Der Städtetag hatte bereits zusätzliche Milliardenhilfen vom Bund gefordert, damit die Kommunen weiter investieren können. Die Corona-Krise hat zu einem historischen Einbruch bei der Gewerbesteuer geführt - der wichtigsten Einnahmequelle der Kommunen. Der Bund übernimmt für dieses Jahr Gewerbesteuerausfälle von knapp sechs Milliarden Euro und will sich dauerhaft stärker an den Kosten der Unterkunft bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende beteiligen.

Difu-Direktor Professor Carsten Kühl erklärte, der ohnehin schon große Investitionsrückstand von rund 147 Milliarden Euro werde weiter steigen, da geplante kommunale Investitionen nicht mehr getätigt werden könnten.

Die besonders gefährdeten Wirtschaftszweige in der Corona-Krise prägen das städtische Leben stark, wie es laut Städtetag in der Untersuchung heißt. Hierzu zählten etwa Gastronomie, Einzelhandel, Unterhaltung und Kultur. Die wirtschaftlichen Folgen sorgten für erhebliche Einnahmenrückgänge der Kommunen. Gleichzeitig stiegen die Sozialausgaben der Kommunen.

Allerdings seien die wirtschaftlichen Folgen regional sehr unterschiedlich. Kommunen, die bereits vor der Corona-Pandemie ökonomisch wenig widerstandsfähig waren und nun eine hohe Krisenanfälligkeit aufweisen, hätten es besonders schwer, die Krisenfolgen zu bewältigen und notwendige Investitionen zu tätigen.