Strack-Zimmermann zu Panzern: Scholz muss über Schatten springen

BERLIN (dpa-AFX) -FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat in der Debatte um mögliche Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine den Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht. Deutschland müsse für die Lieferung der Leopard 2 endlich die Exportgenehmigung erteilen, sagte die Bundestagabgeordnete den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). "Der Kanzler sollte angesichts des Dramas in der Ukraine über seinen Schatten springen." Zwar mute der polnische Vorstoß stark nach Wahlkampf an, innerhalb dessen nur allzu gerne Deutschland vorgeführt werde. "Wir sollten so oder so aber bereits heute, parallel zur Ausbildung ukrainischer Soldaten am Schützenpanzer Marder, mit der Ausbildung am Leopard 2 beginnen." Andernfalls verliere man kostbare Zeit.

Polen hatte sich am Mittwoch bereiterklärt, zusammen mit Bündnispartnern Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 in die Ukraine zu liefern. Deutschland spielt in der Debatte eine Schlüsselrolle, weil die Leopard-2-Panzer in Deutschland entwickelt wurden. In der Regel muss die Weitergabe von Rüstungsgütern aus deutscher Produktion an Dritte genehmigt werden.

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul dringt indes darauf, sofort mit der Lieferung von Leopard-1-Panzern zu beginnen. "Sie stehen quasi bei der Industrie bereit, und diese wäre dazu in der Lage, sie umgehend vorzubereiten", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post".

Der Rüstungskonzern Rheinmetall etwa hat ältere Modelle des Leopard 1, die ausgemustert und schon vor längerer Zeit von der Firma zurückgenommen wurden. Solche Rückgaben von Altbeständen sind üblich in der Rüstungsbranche. Unter anderem die Bundeswehr nutzt längst das Nachfolgemodell Leopard 2, das bei der Truppe in seiner ersten Version 1979 eingeführt wurde.