Spahn will mehr Planbarkeit bei Pflege-Eigenanteilen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant einen breiten Dialog zur künftigen Finanzierung der Pflege und strebt mehr Berechenbarkeit bei Eigenanteilen für Pflegebedürftige an. "Wir müssen noch einmal neu über die faire Verteilung der Pflegekosten reden - was ist Verantwortung des Einzelnen und der Familie, was ist Verantwortung der Gesellschaft", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Aus der Debatte soll eine Entscheidung folgen, die klar macht: Es wird planbarer und verlässlicher, wie viel eine Familie an Eigenanteilen einbringen muss."

Spahn will bis Mitte kommenden Jahres einen konkreten Vorschlag zur Pflege-Finanzierung vorlegen. In den ersten Monaten 2020 plant das Ministerium dazu landesweit Veranstaltungen, Spahn will auch in der CDU darüber diskutieren. Angesichts immer weiter steigender Kosten für die Pflege wächst der Druck für einen Umbau der Finanzierung. Hintergrund ist, dass die Pflegeversicherung - anders als die Krankenversicherung - nur einen Teil der Kosten trägt.

Derzeit sind für Heimbewohner für die eigentliche Pflege im Bundesschnitt etwa 660 Euro fällig. Dazu kommen noch Kosten für Unterkunft, Verpflegung und auch für Investitionen in den Einrichtungen. Insgesamt kommen im Bundesschnitt rund 1900 Euro an Zahlungen aus eigener Tasche zusammen, es gibt aber größere regionale Unterschiede. In der Debatte gibt es bereits viele Vorschläge - etwa zu Bundeszuschüssen und zur Senkung oder Begrenzung der Eigenanteile.