Scholz: Wirtschaftsressort prüft Fördermöglichkeiten für Presse

BERLIN (dpa-AFX) - Der Bund prüft nach Aussagen von Kanzler Olaf Scholz eine mögliche Förderung für regelmäßig erscheinende Presseprodukte. Der SPD-Politiker sagte am Mittwoch auf einem Kongress von Lokalzeitungen in Berlin: "Wir wollen, dass die flächendeckende Versorgung mit regelmäßig erscheinender Presse gewährleistet bleibt, darauf hat sich die Bundesregierung verständigt." Er ergänzte: "Aktuell prüft das Bundeswirtschaftsministerium, welche Fördermöglichkeiten dazu geeignet sind."

Zeitungs- und Zeitschriftenverbände fordern schon länger eine Hilfe seitens des Bundes. Es ging ihnen in der Vergangenheit vor allem um staatliche Hilfe für die flächendeckende Zustellung von gedruckten Zeitungen oder Zeitschriften.

Versuche der vorigen schwarz-roten Koalition, Pressehäusern finanziell zu helfen, scheiterten bislang. Hintergrund der damaligen Pläne: Die Zahl der Abonnenten von gedruckten Presseprodukten ist über die Jahrzehnte hinweg rückläufig gewesen. Eine Sorge ist, dass es sich für Verlage finanziell immer weniger lohnen könnte, die Zeitung auch in dünn besiedelte Regionen austragen zu lassen. Verlage klagen über steigende Kosten in der Logistik. Es geht auch darum, die Medienvielfalt durch eine breite Angebotspalette in Deutschland zu erhalten.

Im aktuellen Ampel-Koalitionsvertrag steht: "Wir wollen die flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen gewährleisten und prüfen, welche Fördermöglichkeiten dazu geeignet sind." Wie genau eine theoretische Unterstützung aussehen könnte, ist öffentlich nicht bekannt.