Scholz unterstützt Macron-Idee für neue Gemeinschaft

PRAG (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz unterstützt die französische Idee für eine neue europäische politische Gemeinschaft, die einen engeren Austausch mit Partnern außerhalb der EU ermöglichen soll. Derzeit fehle ein Forum, bei dem die Staats- und Regierungschefs der EU mit Partnerstaaten ein- oder zweimal jährlich zentrale Themen besprechen könnten, sagte Scholz am Montag in einer Rede an der Karls-Universität in Prag. Als mögliche Bereiche nannte er beispielsweise Sicherheits- und Energiefragen sowie Klimaschutz.

"Solch ein Zusammenschluss - das ist mir ganz wichtig - ist keine Alternative zur anstehenden EU-Erweiterung", betonte der SPD-Politiker bei seinem Besuch in Tschechien. "Denn wir stehen bei unseren Beitrittskandidaten im Wort - bei den Ländern des Westlichen Balkans sogar schon seit fast 20 Jahren."

Die Idee für eine solche Gemeinschaft stammt von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Macron will so die Zusammenarbeit mit Partnern verbessern, die in absehbarer Zeit nicht in die EU aufgenommen werden oder dies gar nicht wollen. Konkret nannte er die Ukraine, die jüngst offiziell EU-Beitrittskandidat wurde, nach derzeitigen EU-Regeln aber wohl frühestens im nächsten Jahrzehnt Mitglied werden kann.

Auch Macron betont, dass es nicht darum gehe, den EU-Erweiterungsprozess zu ersetzen, sondern um einen neuen Rahmen zur Zusammenarbeit in strategischen Fragen. Als konkrete Themenbereiche für die Zusammenarbeit nannte er zuletzt Sicherheit und Verteidigung, Energie, Gesundheit und Wirtschaft.