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Scholz trotz Streit mit Union bei Bürgergeldplänen zuversichtlich

/vrb/DP/he
Aktualisiert

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zuversichtlich, dass das Bürgergeld zum 1. Januar kommen wird. Er sei sehr zuversichtlich, dass das Gesetzgebungsvorhaben vor dem Jahreswechsel zum Abschluss gebracht werde, antwortet Scholz am Montag auf die Frage, ob er mit einer Blockade der Reform durch die Union rechne. "Die Zuversicht ist groß", sagte Scholz.

Das Bürgergeld soll nach bisherigen Planungen zum 1. Januar die bisherige Grundsicherung Hartz IV ablösen. Ziel der Bundesregierung ist es, Betroffene in die Lage zu versetzen, sich stärker auf Weiterbildung und die Arbeitssuche konzentrieren zu können. Sie sollen dafür vom Jobcenter weniger unter Druck gesetzt werden. Die Regelsätze der Grundsicherung sollen zudem um rund 50 Euro pro Monat steigen.

Die CDU hat jedoch angedroht, die Reform im Bundesrat zu blockieren. Die Ampel ist im Bundesrat auf die Stimmen der Unionsländer angewiesen.