Scholz zur Steuerschätzung: Erfreuliche Zahlen
BERLIN (dpa-AFX) - Finanzminister Olaf Scholz hat mit Blick auf die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung von "erfreulichen Zahlen" gesprochen. Damit könne die nächste Regierung vernünftig arbeiten und habe Handlungsspielräume, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag in Berlin. Scholz will nächster Kanzler in einer Koalition mit Grünen und FDP werden.
Scholz sagte weiter, die "Bäume wachsen nicht in den Himmel". Es gebe weiterhin massive pandemiebedingte Mehrausgaben im Haushalt. Er verwies auf Ausgaben etwa für die gesetzliche Krankenversicherung, um Sozialabgaben stabil zu halten.
Die Steuerschätzer gehen davon aus, dass bis 2025 rund 179 Milliarden Euro mehr in die Kassen von Bund, Ländern und Kommunen fließen als noch im Mai vorhergesagt. Zwischen 2021 und 2025 werden pro Jahr im Durchschnitt mehr als 14 Milliarden Euro zusätzlich alleine in den Bundeshaushalt fließen.