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Scholz sieht gute Chancen für Einigung im Subventionsstreit mit USA

MÜNCHEN/WASHINGTON (dpa-AFX) -Im drohenden Handelskonflikt zwischen der EU und den USA rechnet Kanzler Olaf Scholz mit einer für beide Seiten akzeptablen Einigung. "Wir gehen auch davon aus, dass wir gute Chancen haben, genau so ein Arrangement zustande zu bringen, so dass in Deutschland produzierte Sachen, in Frankreich produzierte Sachen, in Polen produzierte Sachen nicht skeptischer beäugt werden als in Kanada hergestellte Waren und Güter", sagte der SPD-Politiker am Freitag bei einem Besuch der Messe in München.

Natürlich wünsche sich die EU-Mitgliedsstaaten, dass sie nicht schlechter behandelt würden "wie andere, die auch gut unterwegs sind", sagte Scholz und verwies auf die aktuellen Gespräche zwischen den USA und Vertretern aus Europa.

US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wollen am Freitag bei einem Treffen im Weißen Haus (20.00 Uhr MEZ) über eine Entschärfung des Handelskonflikts beraten. Das Problem aus deutscher und europäischer Sicht an dem sogenannten Inflation Reduction Act (IRA) der USA: Viele Subventionen und Steuergutschriften sind daran geknüpft, dass profitierende Unternehmen US-Produkte verwenden oder selbst in den USA produzieren. In der Folge wurden in Deutschland und der EU große Sorgen vor Wettbewerbsnachteilen laut.

Scholz betonte, dass das grundsätzliche Interesse der USA, in den Klimaschutz und in die Digitalisierung zu investieren, "so, wie wir das auch tun", nichts sei, was man zu kritisieren habe.

Der IRA verfolge im Kern eine Reihe von Zielen, die die USA mit der Europäischen Union teilten, betonte auch ein ranghoher Vertreter des Weißen Hauses vor dem Treffen. So sei man sich einig, dass "historische Investitionen" nötig seien, um die Klimaziele zu erreichen. Ziel sei es, dass beide Seiten ihre Ansätze kommunizierten und man nicht in Wettstreit gerate.

Bei Biden klang das zuletzt weniger versöhnlich. Er hatte immer wieder deutlich gemacht, vermehrt auf Begünstigungen für die heimische Industrie setzen zu wollen.