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Scholz sieht Deutschland gerüstet für den Winter

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Deutschland angesichts des Füllstands der Gasspeicher gerüstet für den Winter. Man könne "mit aller Vorsicht" sagen, "dass wir wohl das Notwendige auf den Weg gebracht haben und noch weiter auf den Weg bringen können, um durch diesen Winter und durch den nächsten Winter zu kommen", sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg in Brandenburg. So seien etwa die Gasspeicher deutlich besser gefüllt, als man das vor einiger Zeit erwartet habe.

Als nächstes stelle sich die Frage, wie man übertriebene Preisbildung auf dem Energiemarkt verhindern könne. Die Preisbildung an den Strombörsen zum Beispiel sei nicht gerechtfertigt. Scholz versprach vor diesem Hintergrund erneut, "sehr bald" Vorschläge für eine Entlastung von Bürgern und Unternehmen vorzulegen. Dazu gebe es sehr konstruktive und vertrauliche Gespräche in der Bundesregierung. Es sei wichtig, das "sehr ernsthaft, sehr intensiv und sehr vertraulich" zu machen, um effizienter und schneller zu Ergebnissen zu kommen.

Die Frage, ob zur Finanzierung der Entlastungen auch eine Sondersteuer auf übermäßige Unternehmensgewinne infrage komme, ließ Scholz unbeantwortet. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez berichtete, in Spanien würden Energie- und Finanzunternehmen auf diese Weise zur Kasse gebeten. Die Maßnahme finde große Zustimmung in der Bevölkerung, die den Eindruck habe, dass Lasten gerechter verteilt würden. Es handele sich um eine Umverteilung zugunsten der arbeitenden Mittelschicht.