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Scholz rechnet mit gemeinsamer G7-Linie bei Russland-Sanktionen

HIROSHIMA (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die G7-Staatengruppe bei ihrem Gipfel in Japan eine gemeinsame Linie bei den Sanktionen gegen Russland finden wird. Es gehe vor allem darum, das Sanktionsregime so weiterzuentwickeln, dass eine Umgehung nicht möglich sei, sagte Scholz am Donnerstag nach seiner Ankunft in Hiroshima. "Ich gehe davon aus, dass wir uns in all den Fragen sehr gut zusammenfinden können." Es sei alles so gut vorbereitet, "dass ich da sehr zuversichtlich bin, dass das im Einzelnen auch gelingt".

Der G7 gehören neben Japan und Deutschland die USA, Großbritannien, Frankreich, Italien und Kanada an. Bei dem von Freitag bis Sonntag dauernden Gipfel soll eine gemeinsame Erklärung verabschiedet werden, in der es auch um die Umgehung bereits bestehender Handelsbeschränkungen gehen soll, die seit dem russischen Angriff auf die Ukraine gegen Russland verhängt wurden. Unter anderem wird chinesischen Unternehmen vorgeworfen, Güter aus der EU weiter nach Russland zu liefern, die zur Kriegsführung genutzt werden könnten.

Die EU-Kommission hatte jüngst vorgeschlagen, die rechtliche Möglichkeit zu schaffen, ausgewählte Exporte von militärisch nutzbaren Gütern in bestimmte Drittstaaten einzuschränken. Nach Angaben von Diplomaten wird der Vorstoß allerdings bei weitem nicht von allen EU-Staaten uneingeschränkt positiv bewertet. Als Gefahr gilt demnach, dass Mitgliedstaaten wegen möglicher Vergeltungsmaßnahmen am Ende nicht den Mut oder den Willen haben könnten, Länder wie China auf eine solche Liste zu setzen. Für Deutschland war China in den vergangenen sieben Jahren der wichtigste Handelspartner.

Als sicher gilt, dass die Gruppe der führenden demokratischen Industrienationen den milliardenschweren Export von Rohdiamanten aus Russland einschränken will. Das soll bei dem Gipfel beschlossen werden, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag sagten.