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Scholz zum Koalitionsausschuss: Geht um Modernisierung Deutschlands

ROTTERDAM (dpa-AFX) -Mit Blick auf den unterbrochenen Koalitionsausschuss hat Kanzler Olaf Scholz die Größe der zu lösenden Aufgaben betont. Es gehe um die Modernisierung Deutschlands, sagte der SPD-Politiker am Montagabend bei einer Pressekonferenz in Rotterdam.

Die Spitzen der Ampel-Koalition hatten Gespräche über eine Reihe von Streitthemen am Sonntagabend aufgenommen, sie am Montag aber am frühen Nachmittag unterbrochen, weil Scholz und mehrere Minister zu den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen in Rotterdam reisen mussten. Der Koalitionsausschuss sollte am Dienstag fortgesetzt werden. Scholz nannte die Regierungskonsultationen "eine nette Zwischenzeit, die wir jetzt hier bei unseren Freunden in den Niederlanden haben".

"Wir wollen sehr klare, konkrete Festlegungen treffen, die es möglich machen, dass wir das notwendige Tempo erreichen", sagte Scholz. "Die gemeinsame Überzeugung der Regierung ist, dass die gesetzlichen Regeln, die wir über die letzten Jahrzehnte so allmählich zusammengeschraubt haben, nicht zu der Geschwindigkeit passen, die wir heute benötigen." Er verwies auf den Ausbau der erneuerbaren Energien, der Stromnetze und der Verkehrsinfrastruktur.

Zur vergangenen Nacht sagte Scholz: "Ich habe nicht schlafen können. Und es geht mir, wie man sieht, ganz gut und ich freue mich auf den netten Abend, den wir zusammen haben. Dann werde ich zurückkehren und morgen geht's weiter mit den Koalitionsgesprächen."