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Scholz kündigt Bürokratieabbau und mehr Entwicklungstempo an

DRESDEN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mehr Tempo beim Abbau von Bürokratie in Aussicht gestellt. "Wir wollen noch viel mehr Vorschriften abschaffen, die da heute im Wege stehen", sagte er am Dienstag auf einem Zukunftsforum der Handwerkskammer Dresden und der sächsischen SPD-Fraktion. Das sei notwendig, um die wirtschaftliche Entwicklung voranzubringen. "Wenn wir all die Gutachten, die vorgeschrieben sind oder so gestellt werden, zur Voraussetzung für die Genehmigungsentscheidung machen, die wir brauchen, damit diese Wachstumsentscheidungen etwas werden - dann sind wir nicht 2030 fertig, wahrscheinlich noch nicht mal 2050." Man müsse prüfen, an welchen Stellen man etwas anders machen könne.

"Wir werden gar keine Alternative zu solchen und anderen Entscheidungen haben, weil wir sonst nicht in dem notwendigen Tempo die Dinge hinkriegen", sagte Scholz. Man habe sich in den vergangenen Jahrzehnten daran gewöhnt, dass es in einem gemächlichen Tempo weitergehe und man für alles Zeit habe. Wenn man all die Vorschriften genau beachte, werde man aber auf keinen Fall 2030 dann 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien haben. Das ließe sich für viele andere Themen fortsetzen. "Das würde und wird nicht gelingen, wenn wir das so lassen, wie das jetzt ist". Scholz schloss seinen Auftritt mit Zuversicht: "Wir werden in Deutschland einen Aufbruch zustande kriegen. Das ist kein Anlass für schlechte Stimmung."

Scholz hatte am Dienstag in rascher Abfolge zwei Termine in Dresden absolviert. Zunächst nahm er gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Spatenstich für einen Erweiterungsbau beim Chiphersteller Infineon DE0006231004 teil. Danach hielt er ein kurzes Impulsreferat bei dem Zukunftsforum der Handwerker und stellte sich deren Fragen.