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Scholz: Italien mit Flüchtlingen nicht alleine lassen

ROM/BERLIN (dpa-AFX) -Vor seinem Besuch in Rom hat Bundeskanzler Olaf Scholz Italien Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen zugesichert. Italien, Griechenland und andere am Mittelmeer liegenden EU-Staaten stünden vor einer großen Herausforderung, weil die Zahl der dort ankommenden Flüchtlinge steige, sagte der SPD-Politiker der italienischen Zeitung "Corriere della Sera". "Und damit dürfen wir Italien und die anderen nicht allein lassen, sondern verfolgen einen Ansatz von Solidarität und Verantwortung."

Scholz warb gleichzeitig für eine Einigung auf eine grundlegende Reform des europäischen Asylsystems. "Wir brauchen eine solidarische Verteilung von Verantwortung und Zuständigkeit zwischen den EU-Staaten sowie die Einhaltung der Standards für Schutzsuchende in den Asylverfahren und bei der Integration in den EU-Staaten."

Scholz bricht am Donnerstagmorgen nach Rom auf, um dort die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu treffen. Es ist der erste Besuch des Kanzlers in der italienischen Hauptstadt, seitdem die Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Fratelli d'Italia im Oktober die Regierung übernommen hat. Die europäische Asylpolitik dürfte bei dem Gespräch der beiden Thema sein.

Parallel zu der Kanzler-Reise versuchen in Luxemburg die Innenminister der Europäischen Union, eine große Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen. Dabei geht es um einen deutlich rigideren Umgang mit Migranten ohne Bleibeperspektive und eine Pflicht zur Unterstützung der besonders stark belasteten Mitgliedsstaaten an den EU-Außengrenzen, zu denen auch Italien gehört.