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Scholz glaubt weiter an internationale Digitalsteuer

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz rechnet trotz des Ausstiegs der USA aus den Gesprächen über eine Digitalsteuer mit einer internationalen Einigung. "Bei allen Verhandlungen geht es immer auf und ab, vor und zurück", sagte Scholz der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstag). "Wichtig ist, dass man sich nicht Bange machen lässt und dranbleibt. Und genau das tun wir."

Die Digitalsteuern sollen vor allem große amerikanische Technologie-Konzerne wie Amazon <US0231351067> oder Google <US02079K1079> ins Visier nehmen, die mit ihrem Geschäftsmodell nach Ansicht von Kritikern zu wenig Steuern in einzelnen Märkten bezahlen. Die USA waren am Donnerstag zumindest vorläufig aus den Verhandlungen auf der Ebene der Industriestaatenorganisation OECD ausgestiegen. Sie fordern, dass die internationale Besteuerung insgesamt neu geordnet wird - und drohten mit Vergeltung bei einseitigen Maßnahmen.

Scholz betonte, dass etwa Frankreich und Spanien bereits nationale Regelungen eingeführt hätten. "Alle wissen, dass man sich international besser auf eine gemeinsame Linie verständigen sollte - ganz egal, wie die aktuelle Agenda des einen oder anderen gerade aussehen mag." Mit Blick auf die Präsidentschaftswahl in den USA Anfang November sagte Scholz, letztlich sei die internationale Politik nicht an Wahltermine in einzelnen Ländern gebunden. "Das Thema steht auf der Tagesordnung, die Verhandlungen im Rahmen der OECD laufen weiter."