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Scholz: Europäische Fähigkeit zur Abschreckung muss glaubwürdig sein

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz hält ein ausreichendes Abschreckungspotenzial des europäischen Pfeilers der Nato für nötig. Es müsse zur Kenntnis genommen werden, dass mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine die Sicherheitsarchitektur Europas gefährdet sei wie auch die Verständigung, dass Grenzen nicht mit Gewalt verändert werden sollen, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin beim Antrittsbesuch des britischen Premierminister Rishi Sunak. "Für uns hier in Europa bedeutet das, dass wir den europäischen Pfeiler der Nato stärken müssen", sagte Scholz. "Denn unsere europäische Fähigkeit zur Abschreckung und Verteidigung muss immer glaubwürdig sein."

Scholz sagte, Deutschland und Großbritannien seien die größten Unterstützer der Ukraine in Europa. Zugleich sei es ein ermutigendes und notwendiges Signal, dass der US-Kongress nun die Gelder zur Unterstützung der Ukraine freigegeben habe. "Diese Entscheidung zeigt, dass (Russlands Präsident Wladimir) Putin sich verrechnet, wenn er glaubt, die Staaten in Europa und den USA, all die anderen Unterstützer würden die Ukraine irgendwann im Stich lassen. Wir werden das nicht tun", sagte Scholz. "Ohne Sicherheit ist alles nichts", sagte der Kanzler auch und betonte: "Deutschland und Großbritannien stehen gemeinsam an der Seite der Ukraine."

Großbritannien gehört zwar seit mehr als vier Jahren nicht mehr der Europäischen Union an, ist aber immer noch einer der wichtigsten Verbündeten Deutschlands in Nato, G7 und G20. Das Land ist neben Deutschland der wichtigste europäische Waffenlieferant der Ukraine und hat gerade erst neue Militärhilfen in großem Umfang zugesagt. Im Nahen Osten war die britische Luftwaffe zuletzt anders als Deutschland an der Abwehr des iranischen Großangriffs auf Israel beteiligt.