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Scholz: Deutschland hat Krise im Griff

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Deutschland mit Blick auf die Energiekrise gut gewappnet für den Winter. Das Land habe die Krise "im Griff", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei den Haushaltsberatungen im Bundestag. Für diesen Winter sei Deutschlands Energiesicherheit "wohl" gewährleistet. Scholz verwies auf volle Gasspeicher, Flüssiggasterminals, neue Lieferverträge, das Wiederanlaufen der Kohlekraftwerke und den Weiterbetrieb von Kernkraftwerken.

Die Bundesregierung habe "beherzt umgesteuert", sagte Scholz. Haushalte und Unternehmen im ganzen Land gingen sparsam mit Energie um. "Das bleibt sehr wichtig - gerade auch mit Blick auf das kommende Jahr und den Winter 2023."

Der Kanzler sagte weiter, die Bundesregierung könne den Anstieg der Energiepreise nicht vollständig wegsubventionieren. "Aber wir reduzieren ihn auf ein verträgliches Maß." Er verwies darauf, dass die Umsatzsteuer auf Gas- und Fernwärme abgesenkt wird sowie auf die Dezember-Einmalzahlung für Gas- und Wärmekunden.

Außerdem stünden nun die Rahmenbedingungen für die Gas-, Wärme- und Strompreisbremsen für Privathaushalte sowie für Unternehmen. Diese sollen zum 1. März in Kraft treten. Ausgezahlt werden solle dann nicht nur eine Entlastung für den Monat März, sondern rückwirkend auch für die Monate Januar und Februar. Das war bereits am Dienstag bekannt geworden.

Scholz sagte, es sei richtig, dass die Bundesregierung einmalig die große Summe von 200 Milliarden Euro aufbringe. Ziel sei es, Strukturbrüche, energiepreisbedingte Firmenpleiten und den Verlust Hunderttausender Arbeitsplätze zu verhindern. "Unser Land hat die Kraft, diese Krise zu meistern und gestärkt aus ihr hervorzugehen."