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Russland hat eigene Abschussliste, falls der Westen sein Vermögen beschlagnahmt, um der Ukraine zu helfen, sagt Kreml-Sprecher

Der russische Präsident Wladimir Putin (R) hört seinem Pressesprecher Dmitri Peskow während eines Besuchs der russischen Kirche anlässlich ihres 100-jährigen Jubiläums in Brdo pri Kraju, Slowenien, am 30. Juli 2016 zu. - Copyright: Mikhail Svetlov/Getty Images
Der russische Präsident Wladimir Putin (R) hört seinem Pressesprecher Dmitri Peskow während eines Besuchs der russischen Kirche anlässlich ihres 100-jährigen Jubiläums in Brdo pri Kraju, Slowenien, am 30. Juli 2016 zu. - Copyright: Mikhail Svetlov/Getty Images

Der Kreml erklärte, er verfüge über eine Liste ausländischer Vermögenswerte, die er als Vergeltung für ähnliche Maßnahmen des Westens in Bezug auf Russlands eingefrorene Vermögenswerte beschlagnahmen würde. "Nun, natürlich haben wir eine mögliche Reaktion im Voraus analysiert. Und wir werden so handeln, dass es unseren Interessen am besten dient", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag Reportern, wie die staatliche Nachrichtenagentur TASS berichtet.

Peskow lehnte es ab, sich dazu zu äußern, welche Vermögenswerte auf der Abschussliste des Kremls stehen. Er fügte aber hinzu, dass Moskau Vergeltungsmaßnahmen vorbereitet habe, da es "die völlige Unberechenbarkeit unserer Gegenparteien und ihre Neigung, internationales Recht und andere Gesetze zu verletzen" verstehe, so TASS.

Nach dem Einmarsch in die Ukraine hat der Westen russische Zentralbankguthaben in Höhe von 300 Milliarden Dollar (272 Millionen Euro) eingefroren. Nun wollen die Staats- und Regierungschefs der Gruppe der Sieben bei ihrem nächsten Treffen im Februar erörtern, wie diese Gelder legal beschlagnahmt werden können, berichtete Reuters am Donnerstag unter Berufung auf zwei ungenannte Quellen, die mit den Plänen vertraut sind, und einen britischen Beamten.

Kreml bezeichnet Beschlagnahmung russische Vermögenswerte als „Diebstahl“

Es ist nicht sofort klar, wofür die G7-Staats- und Regierungschefs die Vermögenswerte verwenden wollen, aber der Westen hat erwogen, eingefrorene russische Vermögenswerte für den Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg oder zur Finanzierung ihrer Kriegsanstrengungen zu beschlagnahmen.

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Es gab jedoch Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit der Beschlagnahmung eingefrorener russischen Vermögenswerte. Sie könnte auch das internationale Finanzsystem untergraben und das Vertrauen in den US-Dollar und den Euro als Reservewährungen schwächen.

Der Kreml hat die Idee der Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte als "glatten Diebstahl" bezeichnet. Russlands mögliche Vergeltungsmaßnahmen für die Beschlagnahme von Vermögenswerten könnten es ausländischen Unternehmen noch schwerer machen, den russischen Markt zu verlassen. Schon jetzt prüft der Kreml fast jeden Unternehmensausstiegsplan, bevor er ihn genehmigt, berichtete die „New York Times“ vergangenen Monat.

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