Deutsche Märkte geschlossen

ROUNDUP/Stoltenberg: Trotz Corona an mehr Verteidigungsausgaben festhalten

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Ungeachtet erheblicher Belastungen durch das Coronavirus für die Volkswirtschaften hat Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Nato-Staaten zu höheren Verteidigungsausgaben aufgerufen. "Ich erwarte, dass die Alliierten sich weiterhin dazu bekennen, mehr in unsere Sicherheit zu investieren", sagte der Norweger am Donnerstag in Brüssel.

Ausgaben in die eigene Sicherheit machten sich auch in Situationen wie der Coronakrise bezahlt. In vielen Nato-Staaten unterstützten die Streitkräfte die Zivilgesellschaft im Kampf gegen Covid-19 - etwa bei Grenzkontrollen oder durch Feldlazarette, sagte Stoltenberg. Zugleich erkannte er an, dass diese Krise zumindest kurzfristig erhebliche Auswirkungen auf die Haushalte der Staaten haben werde. Die langfristigen Folgen seien noch nicht absehbar.

Die Nato-Staaten hatten auf ihrem Gipfel in Wales 2014 beschlossen, sich in den nächsten zehn Jahren dem Ziel anzunähern, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Deutschland hat die Ausgaben 2019 deutlich gesteigert und lag bei 1,38 Prozent. Bis 2024 sollen es 1,5 Prozent sein. Vor allem US-Präsident Donald Trump hatte Berlin immer wieder wegen zu geringer Verteidigungsausgaben attackiert.

2019 wuchsen die Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Staaten sowie Kanadas dem am Donnerstag vorgelegten Jahresbericht zufolge zum fünften Mal in Folge. Im Vergleich zum Vorjahr gab es demnach einen Zuwachs um 4,6 Prozent. Neun Länder hätten das Zwei-Prozent-Ziel erreicht - 2018 seien es nur drei gewesen. Dazu gehören neben den USA (3,42 Prozent) auch Bulgarien (3,25 Prozent), Großbritannien (2,14 Prozent), Litauen (2,03 Prozent) und Polen (2,0 Prozent).

Die Nato-Staaten hätten sich entschieden, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, "weil wir in einer unsicheren, unvorhersehbareren Welt leben", sagte Stoltenberg. "Das hat sich nicht geändert."

Allerdings hat die Coronakrise auch Auswirkungen auf die Nato. Einige Übungen seien angepasst oder abgesagt worden, sagte Stoltenberg. Dies habe jedoch nichts daran geändert, dass die Nato jederzeit einsatzbereit sei. Bislang gebe es keine Fälle von Covid-19 bei den Missionen etwa im Kosovo oder in Afghanistan. Die Trainingsmission in Afghanistan kündigte am Donnerstag jedoch an, zunächst keine Soldaten mehr dorthin zu senden, wie Kommandeur Scott Miller mitteilte.

In welcher Form das für den 2. und 3. April geplante Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel stattfinden wird, ließ Stoltenberg am Donnerstag offen. Dazu gebe es noch keine endgültige Entscheidung. In Belgien herrscht bis zum 5. April eine weitgehende Ausgangssperre.