ROUNDUP/Slot-Regeln: Wissing dringt auf kurzfristige Entlastung für Airlines

BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) dringt auf eine kurzfristige Entlastung für Airlines in der Corona-Pandemie und fordert von der EU-Kommission mehr Maßnahmen gegen sogenannte Leerflüge. In einem Schreiben an EU-Verkehrskommissarin Adina Valean habe der Minister betont, dass dies für ihn von besonderer Bedeutung sei, teilte das Verkehrsministerium am Montag mit. Zuvor hatte die "Rheinische Post" darüber berichtet. Hintergrund sind unterschiedliche Ansichten der EU-Kommission und der Lufthansa <DE0008232125> über klimaschädliche Flüge, die kaum besetzt sind. Am Dienstag wollen sich Valean und Wissing austauschen.

Grundsätzlich müssen die Airlines in diesem Winter an bestimmten, zu normalen Zeiten stark belasteten Flughäfen mindestens die Hälfte ihrer zugeteilten Zeitfenster nutzen, um sie nicht in der kommenden Saison abgeben zu müssen. Damit soll Wettbewerb zwischen den Airlines gewährleistet werden. Vor der Pandemie lag die geforderte Quote bei 80 Prozent. Die für den Winterflugplan auf 50 Prozent gesenkte Quote kann der Kommission zufolge mit Ausnahmeregeln weiter unterschritten werden, die etwa beim Auftreten neuer Virusvarianten greifen.

Die EU-Kommission betont, dass die Lufthansa bereits von Ausnahmeregeln profitiere. "Die Entscheidung, Strecken zu bedienen oder nicht, ist eine kommerzielle Entscheidung der Fluggesellschaft und nicht das Ergebnis von EU-Vorschriften", so ein Sprecher der EU-Kommission jüngst. Auch der europäische Flughafenverband ACI spricht davon, dass es aufgrund der Quoten keinen Grund für Leerflüge gebe. Lufthansa beklagt, dass diese Ausnahmeregeln in verschiedenen Ländern unterschiedlich angewendet würden. Auch die französisch-niederländische Fluggesellschaft Air France-KLM <FR0000031122> fordert, dass es angesichts der Omikron-Variante des Coronavirus flexiblere Ausnahmeregelungen von den Quoten geben sollte.