ROUNDUP/Scholz: Wir müssen mehr und anders bauen

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz sieht dringenden Handlungsbedarf beim Wohnungsbau in Deutschland. Es müssten neue bezahlbare Wohnungen geschaffen werden, betonte der SPD-Politiker am Mittwoch beim Tag der Bauindustrie in Berlin. "Ich möchte in Deutschland keine Verhältnisse, wo erst Einwohner mit niedrigen und dann immer mehr auch Frauen und Männer mit mittleren Einkommen regelrecht aus den Städten gedrückt werden." Nötig sei "Neubau im großen Stil" - und zwar ohne tausende Vorschriften, die alles teurer machten. "Wir müssen mehr und anders bauen", sagte Scholz.

Bauministerin Klara Geywitz betonte die Bedeutung der Bauindustrie in Zeiten einer schwachen Konjunktur: "Deutschland hat ein Problem mit dem Wirtschaftswachstum und wenn die Bauwirtschaft nicht wieder ins Wachstum kommt, dann wird das mit dem Gesamtwirtschaftswachstum auch nicht werden." Die Branche jedoch dürfe nicht nur auf staatliche Subventionen setzen - dazu sei der Haushalt der Bundesregierung einfach zu klein. Möglich seien nur punktuelle Förderprogramme für Infrastruktur und Dinge, die sich von alleine nicht rechneten. "Aber wir müssen eigentlich uns zum Ziel setzen, dass wir in Deutschland für den Bereich der privaten Investitionen - und die sind riesig - es schaffen, dass wir wieder frei finanziert und rentierlich in einer absehbar schnellen Zeit bauen können."

Kanzler Scholz regte auch an, dass Unternehmen wieder mehr Wohnungen für ihre Mitarbeiter bauen könnten. "Das ist ja auch irgendwie ein wenig aus der Mode gekommen und ich hoffe, dass es ein bisschen anders wird", sagte Scholz. Dafür habe die Bundesregierung mit der neuen Wohngemeinnützigkeit gerade steuerliche Vorteile auf den Weg gebracht. "Jetzt müssen nur noch viele Unternehmen auf die Idee kommen, dass das vielleicht was mit dem HR (Humankapital) zu tun haben könnte." Das Kabinett hatte am Mittwoch Steuervorteile für sozial orientierte Unternehmen ermöglicht, die Wohnungen zu Mieten unter Marktniveau anbieten.