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Republikaner McCarthy gibt sich optimistisch im US-Schuldenstreit

WASHINGTON (dpa-AFX) -Der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, hat sich im Streit um die Schuldenobergrenze mit Blick auf eine baldige Einigung optimistisch gezeigt. "Wir sind noch nicht da. (...) Aber ich sehe den Weg", sagte McCarthy am Donnerstag vor Journalisten im US-Kongress. "Wie ich schon zuvor gesagt habe, wäre es wichtig, dass wir versuchen, eine grundsätzliche Einigung irgendwann in dieser Woche zu erzielen." Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus darüber wäre dann in der kommenden Woche möglich. McCarthy lobte ausdrücklich die demokratischen Verhandlungspartner - Shalanda Young und Steve Ricchetti - aus dem Weißen Haus. Sie seien sehr professionell und stark in ihren Überzeugungen.

Wegen des drohenden Zahlungsausfalls der USA hatte Präsident Joe Biden seine Auslandsreise verkürzt. Zwar ist der Demokrat zum Gipfel der sieben großen Wirtschaftsmächte (G7) nach Japan gereist, Besuche in Australien und Papua-Neuguinea hat er allerdings abgesagt. Spitzentreffen zwischen den republikanischen Verhandlungsführern und Biden im Weißen Haus waren zuletzt ohne konkretes Ergebnis geblieben. Biden hatte schließlich Young und Ricchetti damit beauftragt, das Weiße Haus in den Verhandlungen mit den Republikanern zu vertreten. Für seine Rückkehr am Sonntag aus Japan hat der 80-Jährige eine Pressekonferenz angekündigt. McCarthy hatte sich über dieses Vorhaben am Mittwoch noch abwertend geäußert.

In den USA legt das Parlament in unregelmäßigen Abständen eine Schuldenobergrenze fest und bestimmt, wie viel Geld sich der Staat leihen darf. Mittlerweile ist dieser Schuldendeckel erreicht und das Finanzministerium muss die Kapitalreserven anzapfen. Für eine Anhebung der Schuldenobergrenze brauchen Biden und seine Demokraten die Republikaner im Kongress. Diese verlangen dafür aber deutliche Einsparungen bei gewissen Staatsausgaben. Ein Zahlungsausfall der größten Volkswirtschaft der Welt hätte verheerende Folgen für die USA und die Weltwirtschaft. Finanzministerin Janet Yellen hatte gewarnt, dieser drohe bereits am 1. Juni.