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Regierungsbefragung mit Kanzlerin - Thema voraussichtlich Corona

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am Mittwoch (13.00 Uhr) erneut den Bundestagsabgeordneten Frage und Antwort stehen - Schwerpunkt ist voraussichtlich die Corona-Krise. In der sogenannten Regierungsbefragung, der sechsten mit der Kanzlerin insgesamt und der ersten in der Krise, dürften Fragen zu weiteren Lockerungen etwa an den Grenzen zu den Nachbarstaaten kommen. Merkel wurde zuletzt auch vorgehalten, sie habe sich gegen die Ministerpräsidenten bei den Lockerungen der Beschränkungen nicht durchsetzen können. Zudem hätten ihre Maßnahmen nicht immer im richtigen Verhältnis zu den persönlichen Freiheitsrechten gestanden.

Der Bundestag wird sich zudem mit den rasant zunehmenden Fällen von Corona-Infektionen in Fleischfabriken befassen. Die Grünen haben eine Aktuelle Stunde zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie beantragt. Inzwischen gibt es in mehreren Fabriken hunderte Infektionsfälle unter den zumeist aus Osteuropa kommenden Arbeitern. Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) hatte die Branche am Dienstag aufgefordert, für das Einhalten des Gesundheits- und Arbeitsschutzes zu sorgen. Die örtlichen Behörden müssten dies auch kontrollieren.

Das Parlament befasst sich auch mit den neuen Mandaten für zwei laufende Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali. Während die deutsche Beteiligung an der UN-Truppe Minusma praktisch unverändert fortgesetzt werden soll, plant die Bundesregierung eine Ausweitung des deutschen Anteils an der EU-Ausbildungsmission EUTM in dem Land. Über die beiden Mandate entscheidet der Bundestag erst zu einem späteren Zeitpunkt.

Erstmals seit Beginn der Corona-Krise will der Bundestag auch wieder zu seinem normalen Rhythmus zurückkehren und volle drei Tage beraten.