Olaf Scholz auf der Suche nach der guten neuen Zeit

(Bloomberg) -- Der Termin in dem saarländischen Steinkohlestädtchen war ganz nach dem Geschmack des Bundeskanzlers. Am Mittwoch brachte Olaf Scholz die frohe Kunde nach Ensdorf, dass rund ein Jahrzehnt nach dem Ende des Kohlezeitalters im Saarrevier dort eine Chipfabrik errichtet wird. Und nicht irgendwelche Chips sollen hier von ZF Friedrichshafen und der US-Halbleiterschmiede Wolfspeed gebaut werden, sondern solche, die in batteriebetriebenen Autos eingesetzt werden.

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Für den sozialdemokratischen Regierungschef ist das ein hochgradig symbolisches Projekt. Schon im Wahlkampf hat Scholz die wegen des Klimawandels notwendige Neuausrichtung der deutschen Industrie als “neue industrielle Revolution” skizziert. Nicht Flugscham, Erbsenprotein-Burger und Lastenfahrräder sollen sozialdemokratische Klimapolitik kennzeichnen, sondern Chipfabriken wie die in Ensdorf, wo mit 2 bis 3 Milliarden Euro Investitionen 1.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.

“Manche sprechen nostalgisch von der guten alten Zeit”, sagte Scholz den versammelten Managern, Kommunal- und Landespolitikern. “Aber, meine Damen und Herren, dass die gute alte Zeit vorbei ist, bedeutet nicht, dass keine gute neue Zeit anbrechen kann.”

Der Fototermin in Ensdorf, bei dem Scholz auch seinen grünen Vizekanzler Robert Habeck im Schlepptau hatte, folgte einer hektischen Woche, die für ihn buchstäblich auf der anderen Seite der Weltkugel begonnen hatte. Am Sonntag versuchte Scholz in Buenos Aires, Deutschland Zugang zu den Wasserstoffreserven Argentiniens zu sichern. Am Montag verhandelte er in Santiago de Chile über die Lithiumversorgung der deutschen Industrie. Es folgte Brasilien, wo er ein Umweltpaket im Umfang von 200 Millionen Euro für Initiativen im Bereich der erneuerbaren Energien präsentierte.

Der russische Krieg gegen die Ukraine hat die Karten für die deutsche Industrie völlig neu gemischt, und die Bundesregierung kämpft in dieser neuen Welt um ihren Platz. In der Ära von Angela Merkel konnten Mercedes-Benz und Volkswagen in China mit Autos ein Vermögen machen, während BASF und Uniper von billigem russischen Gas profitierten. Diese Zeiten sind vorbei. Deutschland, einst Moskaus zuverlässigster Öl- und Gaskunde, muss sich anderweitig helfen. Auch die Abhängigkeit der deutschen Automobilindustrie von Chips aus Taiwan und Batteriematerialien aus China erscheint jetzt in neuem Licht. Scholz und die deutsche Industrie suchen auf der ganzen Welt neue Technologien und Handelspartner für die kommende grüne Transformation.

Für die Industrie stehen die Zeichen bereits auf Sturm. Chemieunternehmen wie BASF und Lanxess, die von der Energiekrise schwer getroffen wurden, beginnen damit, die Produktion bestimmter Chemikalien zu verlagern, womit künftige Investitionen - und die damit verbundenen Arbeitsplätze - mit größerer Wahrscheinlichkeit ebenfalls ins Ausland gehen werden. Und da die deutschen Autobauer den Übergang zu Batterieantrieb und neuen Softwarearchitekturen lange nur zögerlich verfolgt haben, laufen sie nun Gefahr, ihren Status als Weltmarktführer zu verlieren.

Der Inflation Reduction Act von US-Präsident Joe Biden hat zusätzliche Probleme geschaffen. “Vor einem Jahr haben wir gesagt, wir bauen zuerst Europa auf und gehen dann nach Nordamerika”, sagte der CEO von Northvolt, Peter Carlsson, am Freitag auf eine Frage zu den Plänen des schwedischen Batterieherstellers, eine neue Fabrik in Deutschland zu bauen. “Und dann kam das IRA. Damit ist es so gut wie unmöglich, in Nordamerika zu konkurrieren, wenn man nicht seine Produktion und seine Lieferkette dort aufbaut.”

Um die deutsche Wirtschaft bis 2035 vollständig mit Ökostrom zu versorgen, investiert die Bundesregierung 6,6 Milliarden Euro in Ladestationen für Elektroautos und mehr als 10 Milliarden Euro in ein Förderprogramm für saubere Energie. Zusammen mit Steuersenkungen und Bürokratieabbau sollen Maßnahmen wie diese Milliarden von Euro an privaten Investitionen freisetzen. “In diesem Jahr wird sich entscheiden, ob die Bundesregierung die selbst gesteckten Ausbauziele erreicht”, sagt Simone Peter, Vorsitzende des Bundesverbandes Erneuerbare Energien (BEE).

Einige Erfolge gibt es bereits. Vor der Chipfabrik im Saarland wurde bereits letztes Jahr die noch unter Merkel errichtete Tesla-Fabrik in Brandenburg in Betrieb genommen. Der heimische Stahlriese Salzgitter plant seine Emissionen bis 2030 zu halbieren, indem er weniger kohlenstoffintensiven Stahl produziert — mit Subventionen vom Bund in Höhe von mehr als 1 Milliarde Euro. Das Unternehmen habe “sehr, sehr sorgfältig” geprüft, ob es günstiger gewesen wäre, außerhalb Deutschlands zu produzieren, sagte Salzgitter-Manager Martin Zappe. “Es dreht sich um die Kosten, und das hat dazu geführt, dass die Entscheidung zugunsten von Salzgitter gefallen ist.”

Freilich ist Deutschland nicht das einzige Land, das Scholz’ “neue industrielle Revolution” für sich reklamiert. Dies wurde am Dienstag deutlich, als Wirtschaftsminister Habeck, der derzeit mit den Chipherstellern Intel und TSMC über den Bau neuer Fabriken in Magdeburg und Dresden verhandelt, in einer Talkshow auftrat, um über die laufenden Verhandlungen mit Northvolt über den Bau einer Batteriefabrik für Elektrofahrzeuge in Schleswig-Holstein zu sprechen.

Das Geschäft sei kurz vor dem Abschluss gestanden, sagte Habeck, als plötzlich Bidens IRA über die Verhandlungen hereinbrach. Die Gespräche wurden wieder aufgenommen, nachdem Deutschland seine Bemühungen verdoppelt hatte, aber die Episode zeigte, wie sehr die Regierung den Interessen der Unternehmen ausgeliefert ist. “Ich kann nicht versprechen, dass sie [nach Deutschland] kommen werden”, sagte Habeck den Zuschauern. “Aber Sie sehen, wie hart wir daran arbeiten, hier wettbewerbsfähige Bedingungen zu schaffen”.

Überschrift des Artikels im Original:Scholz Is Learning That It’s Not Easy Going Green

--Mit Hilfe von Petra Sorge.

(Wiederholung vom Wochenende)

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