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Merz: Deutschland ist in Rassismus-Debatte nicht mit den USA zu vergleichen

Friedrich Merz meint, dass es in Deutschland nicht den gleichen Rassismus gibt wie in den USA. Auch äußert er sich über seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz.

Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat angesichts der Rassismus-Debatte davor gewarnt, die Situation in Deutschland mit der in den USA zu vergleichen. „Ich halte es für unzulässig, die Bilder aus Amerika eins zu eins auf Deutschland zu übertragen“, sagte Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). Es gebe in den Vereinigten Staaten einen systemischen Rassismus. „Die Amerikaner haben seit der Abschaffung der Sklaverei das Problem der Rassendiskriminierung bis heute nicht wirklich gelöst. In Deutschland gibt es das in dieser Form nicht – und es gibt bei uns auch keinen latenten Rassismus bei der Polizei.“

Der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd am 25. Mai bei einem Polizeieinsatz in den USA hat in den Vereinigten Staaten und auch international eine Debatte über Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. SPD-Chefin Saskia Esken hatte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt: „Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen.“

US-Präsident Donald Trump hat nach Ansicht von Merz die Proteste in den USA verstärkt. Es habe schon in früheren Jahren breite Proteste gegeben nach ähnliche Vorfälle wie den schrecklichen Tod von George Floyd. „Wahrscheinlich wären die Demonstrationen aber auch dieses Mal im bekannten Rahmen geblieben, wenn nicht der Präsident so viel Öl ins Feuer gegossen hätte“.

Merz befürchtet eine zunehmende Verschärfung der Lage in den USA. „Fünf Monate vor dem Wahltermin denkt Trump laut darüber nach, die Armee in amerikanischen Städten in Stellung zu bringen, um Ausschreitungen zu unterbinden. Man mag sich ja gar nicht vorstellen, was er fünf Wochen vor der Wahl tut, falls er dann mit dem Rücken zur Wand stehen sollte“, sagte er den Zeitungen.

Merz lobt Merkels Arbeit in der Krise

Merz äußerte sich auch über das Rennen um den CDU-Parteivorsitz und zeigte sich siegessicher. „Die Umfragen zeigen, dass mir zurzeit mehr Zustimmung entgegengebracht wird als allen meinen Mitbewerbern zusammen“, sagte Merz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). „Ich bin fest entschlossen, diese Abstimmung zu gewinnen.“

Merz lobte zudem erneut die Arbeit von Kanzlerin Angela Merkel in der Coronakrise. „Einige ihrer Entscheidungen sehe ich bis heute sehr kritisch. Aber ich sehe auch, dass Angela Merkel auch die Eigenschaften mitbringt, die man als Regierungschef in einer Krise haben muss: Nervenstärke, Konzentration, den Blick für das Mögliche.“

Um den CDU-Vorsitz bewerben sich neben Merz auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenpolitiker Norbert Röttgen.