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Merkel will Lockdown verlängern und ab März Läden wieder öffnen

Arne Delfs
·Lesedauer: 1 Min.

(Bloomberg) -- Vor den heutigen Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den 16 Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise deutet sich ein Konflikt zwischen Bund und Ländern über die vorzeitige Öffnung von Schulen und Kitas an.

Während Merkel auf eine Verlängerung des bestehenden Lockdowns bis Anfang März dringt, wollen einige Länderchefs bereits vorher Grundschulen und Kitas teilweise wieder öffnen. In einer Sitzung der Unionsfraktion warnte die Kanzlerin am Dienstagabend nach Teilnehmerangaben im Falle einer vorzeitigen Öffnung vor einer weiteren Ausbreitung der britischen Virus-Variante.

“Daher müssen die Kontaktbeschränkungen in den nächsten Wochen grundsätzlich beibehalten werden”, heißt es dementsprechend in einer Beschlussvorlage des Kanzleramts für das heutige Treffen. Jegliche Öffnungsschritte müssten “vor dem Hintergrund der Virusmutanten vorsichtig und schrittweise erfolgen”.

Das sechsseitige Arbeitspapier, das Bloomberg vorliegt, enthält noch eine Reihe offener Punkte, die am Mittwochabend zwischen Merkel und den Ministerpräsidenten ausgehandelt werden müssen. So ist beispielsweise das genaue Enddatum des Lockdowns noch offen. “Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum XXX März verlängern”, heißt es an einer Stelle in dem Papier.

Zugleich legte das Kanzleramt einen ersten Fahrplan für mögliche Öffnungen ab März vor. Danach sollen Geschäfte, Hotels und Restaurants bei einer Inzidenz von weniger als 35 unter strengen Auflagen wieder öffnen können.

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