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Linke-Vorstand für Mitgliederentscheid über Grundeinkommen

BERLIN (dpa-AFX) - In der Linken soll es einen Mitgliederentscheid über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens geben. Der Bundesvorstand sprach sich nach einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) am Samstag für eine solche Befragung aus. Zugleich empfahl die Parteispitze den Mitgliedern mehrheitlich aber auch, dabei mit Nein zu stimmen. Die endgültige Entscheidung, ob es zu einem Mitgliederentscheid kommt, liegt beim Parteitag.

Die Frage eines Grundeinkommens ist innerhalb der Linken seit längerer Zeit umstritten. Dem Bericht zufolge argumentiert eine Mehrheit des Vorstands nun, dass bereits im Grundsatzprogramm von 2011 eine "armutsfeste Mindestsicherung" gefordert werde. Durch ein Grundeinkommen würden neue Ungerechtigkeiten geschaffen. Die Parteivorsitzende Katja Kipping plädierte dem Bericht zufolge allerdings in einer eigenen Erklärung für ein Grundeinkommen.