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Von der Leyen warnt Xi: Aktuelle Ungleichgewichte sind inakzeptabel

PARIS/BRÜSSEL (dpa-AFX) -EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor einem Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in Paris deutlich gemacht, dass die Europäische Union die aktuellen chinesischen Subventions- und Handelspraktiken nicht länger tolerieren wird. "Aufgrund seiner schwachen Inlandsnachfrage produziert China derzeit mit massiven Subventionen mehr als es verkauft", ließ die Spitzenpolitikerin kurz vor dem Dreiertreffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mitteilen. Dies führe zu einem Überangebot an subventionierten chinesischen Gütern wie Elektrofahrzeugen und Stahl und dies wiederum zu unfairem Handel.

"Europa kann solche marktverzerrenden Praktiken, die zu einer Deindustrialisierung in Europa führen könnten, nicht akzeptieren", erklärte von der Leyen. Sie werde die chinesische Regierung ermutigen, die Überkapazitäten kurzfristig anzugehen. Gleichzeitig werde man sich eng mit den Staaten aus der G7-Gruppe der großen demokratischen Industrienationen sowie ebenfalls betroffenen Schwellenländern abstimmen.

Als ebenfalls "nicht tragbar" bezeichnete von der Leyen die derzeitigen Ungleichgewichte beim Marktzugang. "Wir müssen handeln, um sicherzustellen, dass der Wettbewerb fair und nicht verzerrt ist", warnte sie.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die EU-Kommission angekündigt, mögliche Strafzölle auf den Elektroautos aus China zu prüfen. Die EU wirft chinesischen Elektroautoherstellern wie BYD, Geely und SAIC massive staatliche Subventionen vor, die ihnen einen unfairen Vorteil auf dem Weltmarkt verschaffen.

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Von der Leyen betonte vor dem Treffen mit Xi zugleich, dass die EU keine Abkopplung von China anstrebe. Die Beziehung zu dem Land sei eine der komplexesten, aber auch eine der wichtigsten ist, sagte sie.

Das Treffen zwischen Xi Jinping sowie Ursula von der Leyen Emmanuel Macron sollte am späten Vormittag im Pariser Élyséepalast beginnen. Danach wollen sich Macron und Xi am Nachmittag zu zweit austauschen. Inhaltlich soll es bei Xis Staatsbesuch um die Kriege in der Ukraine und in Nahost, um Wirtschaftsthemen und den Klimaschutz gehen, wie es aus Paris hieß. Auch die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Sport und Wissenschaft stehe auf der Agenda. Am Abend stehen ein französisch-chinesisches Wirtschaftstreffen sowie ein Staatsbankett an. Xi landete am Sonntag in Frankreich. Seine Europareise wird ihn auch nach Serbien und Ungarn führen.