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Von der Leyen hält Rede zur Lage der Europäischen Union

STRASSBURG (dpa-AFX) -EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält an diesem Mittwoch (9.00 Uhr) die letzte Rede zur Lage der Europäischen Union in dieser Legislaturperiode. Mit Spannung wird erwartet, ob die deutsche Spitzenpolitikerin dabei auch etwas zu einer möglichen Kandidatur für eine zweite Amtszeit sagt. Von der Leyens Mandat endet nächstes Jahr nach den Europawahlen, die im Juni stattfinden werden.

Die Rede zur Lage der Union wird jedes Jahr im September vom EU-Kommissionspräsidenten oder der -präsidentin im Europaparlament gehalten. Sie ist an die Rede zur Lage der Nation angelehnt, die als eine der wichtigsten Reden des US-Präsidenten gilt.

Erwartet wird, dass sich von der Leyen zu ihren bisherigen Erfolgen äußert. Zudem dürfte sie ihre Pläne für die verbleibende Amtszeit skizzieren.

Zu den Aufgaben der Brüsseler Behörde gehört es, Vorschläge für neue EU-Gesetze zu machen und die Wahrung der Europäischen Verträge zu gewährleisten. Um die Einhaltung von EU-Recht sicherzustellen, kann sie zum Beispiel Klagen gegen Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof einreichen.