Leyen: Bisher keine Beweise für Waffen aus China für Russland

MESEBERG (dpa-AFX) -EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich zurückhaltend zur Frage von Sanktionen gegen Peking für den Fall chinesischer Waffenlieferungen an Russland geäußert. "Bisher haben wir keine Beweise dafür. Aber man muss jeden Tag das beobachten", sagte sie am Sonntag bei einem gemeinsamen Auftritt mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Rande der Kabinettsklausur in Meseberg nördlich von Berlin. Ein Journalist hatte die Frage gestellt, ob man von US-Seite konkrete Beweise dafür erhalten habe, dass China Waffenlieferungen an Russland erwäge.

Zum Thema von Sanktionen gegen China für den Fall solcher Lieferungen ergänzte von der Leyen, dies sei "eine hypothetische Frage, die erst beantwortet werden kann, wenn Sie Realität und Tatsache würde". Scholz sagte: "Wir sind uns alle einig, dass es keine Waffenlieferungen geben darf." Er fügte hinzu: "Die chinesische Regierung hat ja bekundet, auch keine zu liefern. Das fordern wir ein und das beobachten wir."