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Der Krisengewinner: Olaf Scholz mit guten Chancen auf SPD-Kanzlerkandidatur

Der Finanzminister überzeugt in der Krise Bürger und Partei gleichermaßen. Nun könnte er SPD-Spitzenkandidat werden – und steht doch vor Problemen.

Als Olaf Scholz (SPD) am Mittwochmorgen im Haushaltsausschuss des Bundestags sitzt, probt er hinter verschlossenen Türen schon mal für seinen späteren Auftritt. „Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt“, zitierte er den bekannten Neue-Deutsche-Welle-Hit.

Allen Abgeordneten war klar: Das wird der zentrale Satz sein, mit dem der Bundesfinanzminister im Anschluss der Öffentlichkeit das Konjunkturpaket der Bundesregierung schmackhaft machen will. Und so kam es dann auch. Der Satz wurde überall zitiert.

Scholz ist derzeit obenauf, und das nicht nur, weil es dem sonst hölzern auftretenden SPD-Politiker plötzlich gelingt, griffige Formulierungen wie „Wumms“ zu finden und Erfolge in der Regierungspolitik mit sich und seiner Partei zu verknüpfen. Die Coronakrise hat den politisch totgesagten Scholz auferstehen lassen. Nach seiner Niederlage um den SPD-Vorsitz Ende vergangenen Jahres gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hatte kaum noch jemand auf die politische Zukunft des 61-Jährigen gesetzt, wahrscheinlich nicht mal Scholz selbst.

Die Coronakrise hat die Lage völlig verändert. Auch solche Genossen, die im Vorjahr noch alles dafür getan hatten, Scholz als SPD-Chef zu verhindern, betrachten das Wirken ihres Finanzministers nun wohlwollend. Deshalb und mangels anderer geeigneter Kandidaten gilt Scholz inzwischen als klarer Favorit für die SPD-Kanzlerkandidatur. Egal, wen man in der Partei fragt, SPD-Minister, die Chefs mächtiger Landesverbände, den linken oder rechten Parteiflügel – überall heißt es, an Scholz komme man nicht vorbei.

So sagte etwa die neue Sprecherin des wirtschaftsfreundlichen Seeheimer Kreises, Siemtje Möller, dem Handelsblatt: „Es gibt keinen anderen, und es gibt keinen besseren. Ich würde mich sehr freuen, Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten aufzustellen. Er wäre ein guter Kanzler.“ Dieses Stimmungsbild ist den beiden Parteivorsitzenden nicht verborgen geblieben, die derzeit die Lage mit möglichen Kandidaten sondieren. Esken und Walter-Borjans sollen inzwischen offen für einen Kanzlerkandidaten Scholz sein.

Die Kür könnte schon bald erfolgen. Man müsse sich nur noch mit den Genossen in NRW verständigen, ob die Bundespartei vor oder nach den NRW-Kommunalwahlen am 13. September einen Aufschlag macht, um Kernpunkte ihres Wahlprogramms zu präsentieren, heißt es in der SPD- Führungsriege. Es sei sinnvoll, bei dieser Gelegenheit auch die Frage der Spitzenkandidatur zu klären. Die SPD will sich so einen zeitlichen Vorsprung gegenüber der Union herausarbeiten, die ihren Parteitag erst im Dezember abhält.

Doch es bleiben Fragezeichen:

  • Kann Scholz seine eigene Partei mobilisieren, die ihn im Rennen um den Parteivorsitz abgestraft hat?
  • Passt ein Kanzlerkandidat der Mitte wie Scholz überhaupt noch zu einer Partei, die immer weiter nach links rückt?

Scholz hat nie einen Hehl daraus gemacht, Kanzlerkandidat werden zu wollen, auch wenn er es nicht öffentlich gesagt hat. Sein ganzes Streben und Tun der vergangenen Jahre läuft auf dieses Ziel hinaus: der Wechsel von Hamburg nach Berlin, das Pochen auf das Vizekanzleramt, die Aufgabenteilung mit der früheren Parteivorsitzenden Andrea Nahles. Und der Plan schien bis zu seiner Niederlage um den SPD-Vorsitz aufzugehen: In Umfragen war Scholz immer der beliebteste SPD-Politiker. Derzeit liegt er hinter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Markus Söder auf Platz drei im Politiker-Ranking des Politbarometers.

Plötzliche Begeisterung für die „rote Null“

Das Einzige, was sich Scholz in den Weg stellen konnte, war die eigene Partei. Unter den eigenen Genossen war der gebürtige Osnabrücker immer unbeliebt, auf Parteitagen fährt er regelmäßig miserable Ergebnisse ein. Erst die Coronakrise scheint die SPD mit ihrem Spitzenpolitiker zu versöhnen. So sind etwa in den sozialen Netzwerken zuletzt Unterstützerprofile für einen Kanzlerkandidaten Scholz aufgetaucht, auf Twitter bejubeln die „Olaf Scholz Ultraz“ den 61-Jährigen.

Dass Scholz kraftvoll Schulden macht, um die Coronakrise zu bekämpfen, entspricht genau der Finanzpolitik, die sich viele Genossen schon lange wünschen. Der internen Enttäuschung über den Finanzminister Scholz, der zwischenzeitlich schon als „rote Null“ verspottet wurde, weil er an der schwarzen Null seines Vorgängers festhielt, ist Begeisterung gewichen. Die Finanzpolitik von Scholz sei „sensationell“, findet etwa Möller.

Scholz habe schnell und entschlossen das Richtige getan, sagt ein Genosse, der nicht dem Scholz-Lager zuzuordnen ist. Der Finanzminister sei genau der richtige Mann für die derzeitige Krise. Damit komme er selbstverständlich als Kandidat in Betracht. Rückhalt bekommt Scholz aus der SPD-Bundestagsfraktion. Der Finanzminister sei prädestiniert für die Spitzenkandidatur, sagt ein führendes Fraktionsmitglied.

Scholz könne führen, habe in Hamburg gezeigt, wie man Wahlen gewinnt, stehe zugleich für sozialdemokratische Politik, was zuletzt am Familienbonus deutlich geworden sei. „Wir wären schlecht beraten, nicht auf Scholz zu setzen“, sagt das Fraktionsmitglied.

Laut einer neueren Umfrage sehen das auch die SPD-Mitglieder so. 85 Prozent halten Scholz für geeignet, 57 Prozent wünschen sich ihn als Kandidaten. Damit liegt er auf Rang eins. Hinter ihm folgen drei Frauen, die für eine Kandidatur nicht infrage kommen.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich gerade erst von einer schweren Krankheit erholt, Franziska Giffey will Berliner Bürgermeisterin werden, und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Manuela Dreyer hat keinerlei Ambitionen. Fraktionschef Rolf Mützenich gilt zwar als eng verbandelt mit den beiden Parteivorsitzenden, aber auch als zu unbekannt, zu wenig machtbewusst und damit als chancenlos, ebenso wie Arbeitsminister Hubertus Heil.

Pluspunkt Regierungserfahrung

Ein Scholz-Vertrauter sagt, die SPD müsse sich gut überlegen, ob sie mit dem Kandidaten antritt, der die höchsten Beliebtheitswerte in der Bevölkerung hat und als Krisenmanager glänzt. Wenn die SPD bei der Wahl 2021 nicht auf Sieg spiele, laufe sie Gefahr, nur viertstärkste Kraft zu werden. Wie man aus dieser Position heraus bei der Wahl 2025 das Kanzleramt erobern will, sei schleierhaft.

Scholz glaubt, gute Karten im Vergleich mit den Spitzenkandidaten der anderen Parteien zu haben. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik tritt ein amtierender Kanzler bei der Wahl nicht mehr an. Das war auch sein Kalkül, als Scholz auf das Vizekanzleramt pochte. Gegenüber Robert Habeck oder Armin Laschet kann Scholz auf seine Regierungserfahrung im Bund als Arbeits- und Finanzminister sowie Vizekanzler verweisen.

So weit die Theorie. Die Praxis ist trister. Das Narrativ von Scholz, gute Regierungsarbeit werde sich auszahlen, wenn die SPD gleichzeitig den alten Sigmar-Gabriel’schen Zickzackkurs hinter sich lasse, verfängt bislang nicht. Während die Union Richtung 40 Prozent davoneilt, hängt die SPD bleiern bei 15 Prozent fest und kann kaum politisches Kapital aus der Coronakrise schlagen. Scholz’ persönliche Beliebtheit färbt nicht auf seine Partei ab.

Selbst wenn Scholz ein paar Prozentpunkte gutmachen könnte, wäre er noch meilenweit vom Kanzleramt entfernt. Und dass er als Kandidat allein das Blatt wenden kann, halten nicht mal die größten Optimisten in der SPD für möglich. Denn Scholz ginge auch mit einer schweren Hypothek ins Rennen. Seine politischen Gegner werden völlig zu Recht die Frage stellen, wie einer Kanzler werden will, den nicht mal die eigene Partei als oberste Führungskraft wollte.

Programm muss passen

Zudem stellt sich die Frage, ob Scholz seine eigene Partei mobilisieren kann. Der Wahlerfolg der SPD hängt auch stark von der Begeisterungsfähigkeit der Jusos ab, ob die für ihren Kandidaten durch die Straßen ziehen und Plakate kleben. Stand heute ist eine Begeisterungswelle für den Kandidaten Scholz schwer vorstellbar. Die Jusos waren im Kampf um die Parteivorsitzenden die größten Scholz-Gegner.

Die Frage ist daher auch, ob Kandidat und Programm zusammenpassen. Die SPD ist zuletzt immer mehr auf einen Linkskurs eingeschwenkt. In der Finanzpolitik hat die Partei das große Glück, dass die Differenzen zwischen Scholz und Parteispitze durch die Coronakrise derzeit verdeckt werden. Doch wenn es um das zukünftige Programm geht, können sie schnell wieder aufbrechen.

Wie glaubhaft kann ein Kanzlerkandidat Scholz SPD-Forderungen nach einer Vermögensteuer vertreten? Oder den neuen Friedenskurs der SPD in der Außenpolitik, den vor allem Fraktionschef Mützenich vorantreibt? Bislang hält sich Scholz zurück und trägt vieles stillschweigend mit. Aber als Kandidat wird man ihm das nicht mehr durchgehen lassen.

Der linke Flügel der Sozialdemokraten, der mit dem früheren Hamburger Bürgermeister nie richtig warm geworden ist, hadert daher trotz der grundsätzlichen Anerkennung für die Leistungen mit Scholz. Er habe Scholz gegenüber ein „Grundmisstrauen“, sagt ein führender Genosse.

Im Moment könne man mit Scholz zwar über alles reden. „Wenn aber die Machtfrage einmal geklärt ist, ändert Scholz allenfalls gönnerhaft einen Halbsatz in seinem Programm“, sagt der Genosse. Deshalb komme es auf eines wesentlich an: dass Scholz sich früh und verbindlich auf Inhalte festlegt, die dem linken Flügel der Partei behagen.

Ein solcher politischer Spagat könnte allerdings seine Beliebtheitswerte außerhalb der Partei dämpfen. Das bleibt Scholz’ großes Problem: Er muss seine Partei und die Wähler gleichermaßen von sich überzeugen.