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KORREKTUR/Chancen-Aufenthalt: Mehr als 50 000 Aufenthaltserlaubnisse erteilt

(Im 2. Absatz, 2. Satz war eine Zahl ausgefallen. Das Datum für den Stichtag lautet richtig 31. Oktober 2022)

BERLIN (dpa-AFX) - Über das vor gut einem Jahr eingeführte Chancen-Aufenthaltsrecht haben inzwischen knapp 54 000 Menschen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten, die ihnen einen Weg hin zu einem langfristigen Bleiberecht eröffnet. Das zeigen die Ergebnisse einer bundesweiten Umfrage des Mediendienstes Integration.

Das Gesetz zum Chancen-Aufenthaltsrecht trat am 31. Dezember 2022 in Kraft. Es betrifft Menschen, die sich zum Stichtag 31. Oktober 2022 mindestens fünf Jahre geduldet, gestattet oder mit einer Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aufgehalten haben. Sie können gemeinsam mit ihren Angehörigen für 18 Monate eine Art Aufenthaltserlaubnis auf Probe erhalten. Geduldete sind Menschen, die ausreisepflichtig sind, aber aus bestimmten Gründen nicht abgeschoben werden können - etwa weil sie keine Ausweisdokumente haben oder krank sind. Die Duldung ist immer befristet.

Wie eine Abfrage des Mediendienstes Integration bei den Ministerien der Länder ergab, stellten bisher 75 345 Menschen einen Antrag auf Chancen-Aufenthalt. Rund 53 972 Aufenthaltserlaubnisse wurden demnach erteilt. Etwa 4000 Anträge seien abgelehnt worden, hieß es. Die Gesamtzahl der gestellten Anträge dürfte höher liegen, da nicht überall für den gesamten Zeitraum vollständige Daten erhoben worden seien. Gemessen an der Gesamtzahl der Geduldeten, die zum Stichtag seit mindestens fünf Jahren in Deutschland lebten, seien besonders viele Anträge in Bayern, Berlin und Sachsen-Anhalt gestellt worden.

Nicht infrage kommt der Chancen-Aufenthalt für Straftäter und Menschen, die zu ihrer Identität "wiederholt vorsätzlich falsche Angaben gemacht" und dadurch ihre Abschiebung verhindert haben. Am Ende der 18 Monate soll ein dauerhaftes Bleiberecht bekommen, wer überwiegend selbst für seinen Lebensunterhalt aufkommt, ausreichende Deutschkenntnisse und eine geklärte Identität vorweisen kann, beziehungsweise "alle für die Identitätsklärung erforderlichen und ihm zumutbaren Maßnahmen ergriffen hat".

Wie die Recherche des Mediendienstes Integration zeigt, haben in mehreren Bundesländern Geduldete bereits vor Ablauf der 18 Monate die Voraussetzungen erfüllt und daher schon einen entsprechenden Aufenthaltstitel erhalten. Wie viele Anträge auf Chancen-Aufenthalt jeweils gestellt wurden, hängt auch davon ab, wie vor Ort über die neue Möglichkeit informiert wurde. Die Ausländerbehörde von Hannover habe beispielsweise im Januar 2023 nach eigenen Angaben 1200 Menschen angeschrieben. Knapp 90 Prozent von ihnen hätten sich zurückgemeldet.