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Jens Stoltenberg begrüßt Atomwaffen-Bekenntnis der Bundesregierung

Nato-Generalsekretär Stoltenberg hält die Atomwaffen-Vereinbarungen für immer noch wichtig. Denn sie würden Europa einen nuklearen Schutzschirm bieten, so Stoltenberg.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat das „klare Bekenntnis“ der Bundesregierung zu nuklearer Abschreckung für die militärische Sicherheit Deutschlands begrüßt. Das sagte er der „Welt“ (Donnerstag) und fügte hinzu: „Die nuklearen Vereinbarungen der Nato sind heute genauso wichtig, wie sie es schon immer gewesen sind. Sie bieten den europäischen Alliierten einen nuklearen Schutzschirm.“

Die SPD-Spitze hatte am Wochenende gefordert, dass Deutschland die Stationierung von US-Atombomben künftig ausschließen solle. Daraufhin hatte die Bundesregierung die Bedeutung der atomaren Abschreckung für die militärische Sicherheit Deutschlands bekräftigt.

Stoltenberg unterstrich, dass die gemeinsamen Verfahren, Übungen und die Nukleardoktrin den Verbündeten Einfluss auf nukleare Angelegenheiten sicherten, den sie andernfalls nicht haben würden. „Die nukleare Teilhabe, an der 29 Alliierte beteiligt sind, ist ein multilaterales Übereinkommen, das sicherstellt, dass die Vorteile, Verantwortlichkeiten und Risiken der Abschreckung unter den Verbündeten aufgeteilt sind.“

Die Nato fühle sich weiterhin dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt verpflichtet, sagte der Nato-Generalsekretär. „Tatsächlich hat die Nato ihr nukleares Arsenal in Europa um 90 Prozent reduziert. Aber solange wie Nuklearwaffen existieren, wird die Nato auch eine nukleare Allianz bleiben.“