Illegale Einkaufspraktiken, falsche Preisauszeichnung: Warum Kaufland in Polen eine Millionenstrafe droht

Dem deutschen Lebensmittelhändler Kaufland droht in Polen eine Strafe in Höhe von rund 140 Millionen polnischen Złoty (circa 30,6 Millionen Euro), wie die Fachzeitschrift "Lebensmittel Zeitung" (LZ) am Dienstag berichtete. Diese wurde dem Unternehmen von der polnischen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörde UOKiK in zwei separaten Verfahren auferlegt. Grund für die Strafzahlung in Millionenhöhe seien neben falschen Preisauszeichnungen der Waren vor allem illegale Einkaufspraktiken.

Laut UOKiK-Präsident Tomasz Chróstny habe das Verhalten des Unternehmens gegen die guten Sitten verstoßen. Zudem stelle es "eine unlautere Ausnutzung einer stärkeren Verhandlungsposition" dar. Demnach wirft die Wettbewerbsbehörde Kaufland vor, unfaire Handelspraktiken getätigt zu haben. Wie die "LZ" berichtete, seien im Zuge der Vertragsverhandlungen mit Lieferanten für ein neues Jahr einzelne Konditionen erst nach Vertragsbeginn definiert worden.

Rückwirkende Rabatte, unstimmige Herkunftsbezeichnungen

Darüber hinaus sollen für Lieferanten durch das Einführen neuer oder das rückwirkende Erhöhen bestehender Rabatte Ausgleichszahlungen entstanden sein. Dies betreffe 72 Lieferanten, welche dadurch im Zeitraum 2018 bis 2020 insgesamt knapp 37 Millionen polnische Złoty (circa acht Millionen Euro) zahlen mussten, heißt es in der Mitteilung der UOKiK. In dieser berichtet die Wettbewerbsbehörde zudem von unfairen Rabatten, welche Kaufland insgesamt 176 Lieferanten von Agrar- und Lebensmittelprodukten rückwirkend in Rechnung gestellt haben soll. Diese Rabatte beliefen sich auf eine Summe von rund 30 Millionen polnischen Złoty (circa 6,5 Millionen Euro). Betroffen seien vorrangig kleine und mittlere Unternehmen sowie Landwirtschaftsbetriebe und Erzeugergemeinschaften.

Des Weiteren seien Kontrolleuren der UOKiK Unstimmigkeiten hinsichtlich der Herkunftsangaben einzelner Waren aufgefallen. Demnach soll Gemüse aus Deutschland oder den Niederlanden in mehreren Fällen als polnisches Gemüse ausgeschildert worden sein. Obgleich die Strafzahlungen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht rechtskräftig sind, hat Chróstny in der Mitteilung der Wettbewerbsbehörde jedem Lieferanten "von Agrar- und Lebensmittelprodukten, der wegen ungerechtfertigter Einziehung von Rabatten von einem Händler eine Entschädigung beantragt" Unterstützung vor Gericht zugesprochen. Die Schwarz-Gruppe, zu welcher neben Kaufland auch die Discounter-Tochter Lidl gehört, wollte sich laut "LZ" bislang nicht zu dem laufenden Verfahren äußern.

AF