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Haushaltsdebatte: Lindner vergleicht sich mit Michelangelo

BERLIN (dpa-AFX) -In der Ampel-Debatte über den Bundeshaushalt und die Finanzierung verschiedener Vorhaben hat Bundesfinanzminister Christian Lindner seine Ablehnung von Steuererhöhungen auf der einen und neuen Schulden auf der anderen Seite bekräftigt. "Es wird keine Steuererhöhungen geben", sagte er am Mittwoch bei einer Veranstaltung des Bundesverbandes Der Mittelstand (BVMW) in Berlin. "Man kann mir Briefe schreiben, man kann mich anrufen, (...) man kann Flaschenpost senden, Rauchzeichen kann man erfinden (...), mein ceterum censeo ist: Wir haben in Deutschland bereits eine so hohe Steuerlast, dass die Politik einmal lernen muss mit dem Geld auszukommen, das Sie ihr zur Verfügung stellen."

Lindner sagte zudem, nach Jahren des Schuldenmachens sei jetzt der Zeitpunkt für den Ausstieg aus der expansiven Finanzpolitik. "Wir können uns schlicht zusätzliche Schulden nicht mehr leisten, weil uns sonst die Zinsen irgendwann strangulieren." Das bedeute, neu über Prioritäten und Nachrangigkeiten zu sprechen. "Es ist die Chance zu entscheiden, was ist wirklich notwendig." In der Koalition wird im Rahmen der Haushaltsberatungen momentan darüber gestritten, welche Projekte in welchem Umfang finanziert werden. Zwischen FDP und Grünen ist beispielsweise das Thema Kindergrundsicherung umstritten.

Lindner zog einen Vergleich zum berühmten Renaissance-Künstler Michelangelo. Der habe einst auf die Frage, wie er aus einem großen Block Marmor eine wunderbare Statue gemacht habe, geantwortet, er habe einfach nur das Überflüssige weggenommen. "Und in diesem Sinne dürfen Sie sich auch den Bundesfinanzminister als einen Künstler vorstellen, der einfach nur das Überflüssige von den Forderungen wegnimmt, damit das wirklich Wesentliche erhalten bleibt."