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Unter höchster Geheimhaltung: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht besucht Ukraine

Vor ihrem Besuch in der Ukraine war Lambrecht in die Republik Moldau gereist. - Copyright: picture alliance/dpa | Jörg Blank
Vor ihrem Besuch in der Ukraine war Lambrecht in die Republik Moldau gereist. - Copyright: picture alliance/dpa | Jörg Blank

Es war ein Besuch um den es im Vorfeld viel Geheimhaltung gab: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat erstmals die Ukraine besucht. In der Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer wurde die SPD-Politikerin am Samstag von ihrem ukrainischen Amtskollegen Olexij Resnikow empfangen, musste zwischenzeitlich in den Bunker aufgrund von Luftalarm. Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow sagte, die Russen hätten eine Kalibr-Rakete abgeschossen, höchstwahrscheinlich von einem Schiff aus.

Angekündigt war diese Reise aus Sicherheitsgründen nicht.

Bei ihrem Besuch wird die SPD-Politikerin die Unterstützung Deutschlands für die Ukraine erneut betonen. Lambrecht dürfte daran gelegen sein, die Beziehungen zur Ukraine zu verbessern. Zuletzt hatte sie immer wieder Forderungen nach weiteren Waffenlieferungen, etwa von Kampfpanzern, abgelehnt. Diese Haltung hatte für viel Kritik der ukrainischen Seite gesorgt. Dem Vernehmen nach soll Lambrecht zwar die Lieferung weiterer Waffen ankündigen, aber weiterhin soll es keine modernen westlichen Kampfpanzer geben.

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Lambrecht sagte am Samstagabend der Ukraine die rasche Lieferung einer ersten versprochenen Einheit des bodengestützten Luftabwehrsystems Iris-T SLM zu. Das System solle in den nächsten Tagen für den Abwehrkampf der Ukraine gegen Russland eintreffen, kündigte die SPD-Politikerin an.

Lambrecht äußert sich zurückhaltend zur Nato-Beitritt der Ukraine

Lambrecht hatte zuvor zurückhaltend auf die Forderungen nach einem beschleunigten Nato-Beitritt der Ukraine reagiert. Ein Nato-Beitritt sei an bestimmte Voraussetzungen gebunden, sagte sie. Die Frage werde nun im Kreis der 30 Nato-Staaten beraten. Auch die USA sehen derzeit kein beschleunigtes Aufnahmeverfahren. Das Verfahren in Brüssel sollte zu einer anderen Zeit aufgegriffen werden, sagte der Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, Jake Sullivan, in Washington. Die EU- und Nato-Staaten Estland, Lettland und Litauen äußerten sich dagegen positiv. Eine der Voraussetzungen für einen Nato-Beitritt ist üblicherweise, dass der Beitrittskandidat nicht in internationale Konflikte verwickelt ist.